Den der Sitzungsvorlage X/434 beigefügten Anträgen wird durch Übernahme von 1/3 der Kosten bzw. durch Gewährung des Höchstzuschusses von 1.000 € entsprochen. Eine Auszahlung des gewährten Zuschusses erfolgt nach Vorlage der entsprechenden Belege.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage X/366 und erläutert diese.

 

Ausschussmitglied Schubert Franz stellt fest, dass es sich bei dem geplanten Bücherschrank des Heimatvereins Osterwick um ein ziemlich hochwertiges Modell handele und das Projekt fast ein Vorzeigeobjekt darstelle.

 

Bürgermeister Gottheil bestätigt dies. Er antwortet, es sei aus seiner Sicht durchaus sinnvoll, eine vernünftige Anschaffung zu tätigen.

 

Ausschussmitglied Lembeck weist darauf hin, dass die Anträge eine bestimmte Form erfüllen müssten und sie z.B. um Protokollauszüge zu Vorstandsbeschlüssen zu ergänzen seien. Dies werde nicht immer beachtet. Er finde es gut, wenn die Verwaltung die Antragsteller zukünftig darauf hinweise.

 

Bürgermeister Gottheil antwortet, man nehme diesen Hinweis auf und die Formvorschriften würden entweder erneut auf der Homepage veröffentlicht oder Antragsteller dezidiert darauf hingewiesen.

 

Ausschussmitglied Mensing fragt, ob nicht vereinbart worden sei, dass der Antrag auf Zuschuss vor Beginn einer Maßnahme gestellt werden müsse.

 

Bürgermeister Gottheil verneint dies. Man habe angesichts der Tatsache, dass der entscheidende Ausschuss (HFA) nur ca. zweimal pro Jahr tage, ganz bewusst auch nachträgliche Anträge zugelassen, um Projekte nicht aus Zeitgründen zeitlich zu behindern.

 

 

Im Anschluss fasst der Ausschuss folgenden Beschluss: