Stellvertretender Ausschussvorsitzender Feldmann erteilt Frau Gorsler und Herrn Hartmann von der Flurbereinigungsbehörde der Bezirksregierung Münster das Wort.

 

Ausschussmitglied Eimers erkundigt sich nach der Forderung auf Verzicht des Hohlwegausbaus der Gemeinde.

 

Herr Hartmann antwortet, die Info sei, wenn man noch Mittel bekommen sollte, dann würden diese nicht für den Hohlweg eingesetzt.

 

Ausschussmitglied Eimers fragt außerdem, warum auf ein Stück Wirtschaftsweg bei Leiwering-Evers in Darfeld verzichtet werde.

 

Herr Hartmann antwortet, das Ziel bei diesem Hof sei es, den Wirtschaftsweg nicht mehr über die Hoffläche laufen zu lassen. Insgesamt habe man die Info vom Eigentümer, dass dieser Bereich entfallen könne. Es gebe da auch eine gewisse Wasserproblematik den Berg herunter und man müsse überlegen, was man mit dem Wasser machen könne, das unten ankommt. Eine Überlegung sei, eventuelle Rückhaltebecken anzulegen. In Zusammenarbeit mit der Gemeinde sei man dabei, eine Lösung für diesen Bereich zu finden.

 

Ausschussmitglied Mensing erkundigt sich, ob die Mittelbereitstellung von zusätzlichen 400.000 Euro durch das Land NRW ein Verfallsdatum habe.

 

Herr Hartmann antwortet, dies sei ihm nicht bekannt. Nach seinem Stand sei das Geld fest zugesagt. Es sei nicht an die Nutzung innerhalb einer vorgegebenen Frist geknüpft.

 

Ausschussmitglied Weber stellt die Frage an die Verwaltung, ob die von der Gemeinde übernommenen Anliegerkosten sich auf die komplette Planung beziehen oder auf die Summe.

 

Bürgermeister Gottheil antwortet, es seien diverse erste Maßnahmen durchgeführt worden. Im Vorfeld habe es ein interfraktionelles Gespräch unter Beteiligung des Hauptdezernenten Andreas Grotendorst gegeben. Dieser habe die Problematik und Thematik aufgezeigt, welche Optionen bestehen würden, wenn der gemeindliche Anteil erhöht werde. Selbst habe man diese Thematik im Vorstand der Flurbereinigung vorgetragen. Von dort sei die Schwerpunktsetzung für die verwaltungsseitig vorgesehenen baulichen Maßnahmen mitgetragen worden. Bürgermeister Gottheil schlägt folgende Vorgehensweise vor: Man habe heute Abend einen Sachstandsbericht abgeben wollen und keine Beratung über die Bereitstellung des Eigenanteils zu führen, sondern man werde in der nächsten Ratssitzung den Haushaltsentwurf einbringen und im Zuge der Haushaltsberatungen auch hierüber beraten.

 

Ausschussmitglied Weber erkundigt sich, was die Gesamtmaßnahme, wie sie geplant gewesen sei, kosten werde.

 

Herr Hartmann antwortet, die ursprüngliche Maßnahme habe mit den Fördermitteln, die ihnen bereitgestellt worden seien, übereingestimmt.

1,836 Millionen Euro seien für die ursprüngliche Maßnahme angesetzt gewesen.

 

Bürgermeister Gottheil erklärt, die Preisentwicklung sei schwer zu kalkulieren gewesen.

 

Stellvertretender Ausschussvorsitzender Feldmann fragt, ob es einen Ausbaustandard beim Ausbau der Wirtschaftswege hinsichtlich landwirtschaftlicher Maschinen gebe.

 

Herr Hartmann antwortet, dafür gebe es die Richtlinien für den landwirtschaftlichen Wegebau, welche die Grundlage bilden. Ziel sei es, möglichst sinnvoll zu bauen.

 

Ausschussmitglied Abbenhaus gibt an, die erstellten Wege im Zuge der Errichtung von Windenergieanlagen würden sehr breit ausgebaut und seien somit hinterher eine gute Grundlage für den Wegebau. Er stellt die Frage, ob die Rückbauverpflichtung aus den Verträgen herausgenommen werden könne, dass der Schotter liegen gelassen werde.

 

Herr Hartmann antwortet, dies sei momentan die Planung.

 

Stellvertretender Ausschussvorsitzender Feldmann bedankt sich bei Herrn Hartmann für die Ausführungen und verabschiedet ihn.