Bürgermeister Niehues verwies auf die vorliegende Sitzungsvorlage.

 

Ausschussmitglied Everding erkundigte sich, ob aus diesem Topf auch Mittel zur Verschönerung der Hauptstraße in Osterwick zu bekommen seien und warum die Gemeinde Rosendahl in Vorleistung trete.

 

Bürgermeister Niehues erläuterte, dass es sich um zwei verschiedene Projekte handele. Zunächst soll ein Projekt an den Start gebracht werden, an dem alle Kommunen beteiligt seien. Bei diesem Projekt hätte man den Vorteil, ohne große Vorlaufzeit schnell beginnen zu können. Da seitens der Rosendahler Verwaltung die Vorarbeit maßgeblich geleistet worden sei und eine Gemeinde federführend die Abwicklung übernehmen muss, solle die Gemeinde Rosendahl die Trägerschaft übernehmen. Dadurch entstünden der Gemeinde Rosendahl aber keine Mehrkosten. Die Gemeinde Rosendahl erhalte die Projektmittel aus dem LEADER-Topf, die Restfinanzierung würde auf die fünf beteiligten Kommunen verteilt.

 

Ausschussmitglied Fedder fragte nach der zeitlichen Abfolge der Finanzflüsse.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass die Maßnahme zunächst abgeschlossen sein müsse. Hier trete die Gemeinde Rosendahl in Vorleistung. Nach Abschluss der Maßnahme erfolge die Rückerstattung durch die anderen Kommunen. Die Rückerstattung sei noch für das Jahr 2008 vorgesehen.

 

Ausschussmitglied Fedder erkundigte sich weiter, warum die Kommunen nicht schon vorher ihren Anteil an die Gemeinde Rosendahl leisten könnten, da die Höhe der Erstattung doch bereits bekannt sei.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass er hierzu Gespräche mit den beteiligten Kommunen führen könne, wies aber auch darauf hin, dass es sich hier um einen Zeitraum von nur rund zwei Wochen handele.

 

Ausschussmitglied Reints erkundigte sich, was unter dem Natur-Tourismus-Konzept zu verstehen sei.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass ihm das Konzept vorläge. Es könne es den Mitgliedern des Rates und der Ausschüsse als Anlage zur Niederschrift mitliefern. Auf Nachfrage der Ausschussmitglieder erläuterte er, dass ein Verlesen des mehrseitigen Konzeptes zu zeitaufwändig sei.

 

Ausschussmitglied Kuhl schlug vor, die Entscheidung zu diesem TOP zu verschieben, bis allen Ausschussmitgliedern das Konzept vorliege.

 

Daraufhin kündigte Bürgermeister Niehues an, in der Einladung zur Ratssitzung am 04. September 2008 das ”Natur-Tourismus-Konzept” im Rahmen einer entsprechenden Sitzungsvorlage vorzulegen. Dann könne eine entsprechende Entscheidung des Rates getroffen werden.

 

Ausschussmitglied Branse wies darauf hin, dass durch Ratsbeschluss die Beteiligung der Gemeinde Rosendahl am LEADER-Projekt grundsätzlich entschieden worden sei. Nun könne man nicht jedes einzelne LEADER-Projekt erst prüfen.

 

Dieser Auffassung widersprach Ausschussmitglied Schröer: Sollte die Gemeinde Rosendahl durch ein geplantes Projekt keinen Nutzen haben, behalte sich der Ausschuss das Recht vor, einer Beteiligung nicht zuzustimmen.

 

 

Anschließend kam der Ausschuss überein, die Beschlussfassung auszusetzen.