Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 

1.    Die Gemeinde Rosendahl beschließt vorbehaltlich der damit verbundenen Landesförderung  ihre Teilnahme an dem Projekt “European Energy Award®” – Projekt für eine nachhaltige kommunale Energiepolitik –. Mit der Durchführung des Projektes wird das Büro infas enermetric GmbH in Emsdetten beauftragt.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, den notwendigen Zuwendungsantrag bei dem zuständigen Landesministerium zu stellen mit der Maßgabe, dass das Projekt in den Jahren 2009 bis 2012 durchgeführt wird.

 

3.    Die Gesamtkosten für den Durchführungszeitraum betragen rd. 30.700 €. Voraussetzung für die Durchführung der Maßnahme ist eine Projektförderung durch das Land NRW in Höhe von rd. 20.300 €, so dass ein Eigenanteil für die Gemeinde Rosendahl für den gesamten Projektzeitraum von 2009 bis 2012 von rd. 10.400 € verbleibt.

 

4.    Die Maßnahme ist im Haushalt 2009 für die Jahre 2009 bis 2012 entsprechend zu veranschlagen.

 


Abstimmungsergebnis:                         7 Ja-Stimmen

                                                              1  Enthaltung

 

 

 

Ausschussvorsitzender Barenbrügge übernahm wieder die Sitzungsleitung.


 

Stellv. Ausschussvorsitzender Hemker verwies auf die Sitzungsvorlage Nr. VII/698.

 

Herr Tippkötter von der infas enermetic GmbH, Emsdetten, stellte ein Programm (European Energy Award) zur Zertifizierung von Städten und Gemeinden vor, die ihren Energiebereich nachhaltig gestalten wollen. Insbesondere stellte er dar, wie sich die Gemeinde Rosendahl an diesem Projekt beteiligen könnte. Die entsprechenden Unterlagen sind als Anlage II dem Protokoll beigefügt.

 

Ausschussmitglied Steindorf fragte nach, ob der Gemeinde die notwendigen Personalressourcen zur Verfügung stehen.

 

Herr Tippkötter antwortete, dass es sich bei dem Programm um ein strategisches Projekt handele, bei dem die Personalressource äußert gering zu halten sei.

 

BGM Niehues erklärte, dass das Programm erst in 2009 starten könne.

 

Fachbereichsleiter Gottheil ergänzte, dass man eine Beschlussfassung benötige, um die zur Verfügung stehenden Mittel noch in diesem Jahr beantragen und abrufen zu können. Wann genau die Teilnahme im kommenden Jahr starten werde, hänge dann von der personellen Situation in den Fachbereichen ab.

 

Ausschussmitglied Neumann erkundigte sich, wie viel Verwaltungsaufwand für die Vorleistung notwendig sei und ob nach 2012 weitere Kosten entstehen werden.

 

Herr Tippkötter erläuterte, dass das Projekt nach vier Jahren auslaufe und man es dann um 3 Jahre verlängern könne. Zunächst jedoch werde der Sachstand aufgenommen und mit dem Audit Tool dokumentiert. Dann werde gemeinsam ein Ziel erarbeitet, welches streng abgearbeitet werden müsse. Pro Fachbereich benötige man hierfür ca. einen halben Tag.

 

Sodann fasste der Ausschuss nachstehenden Beschluss: