Die der Sitzungsvorlage Nr. VII/703 als Anlage II beigefügte 1. Änderungssatzung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl wird beschlossen. Eine Ausfertigung ist dem Originalprotokoll als Anlage beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig bei 1 Enthaltung

 

 

Ratsmitglied Riermann nahm an der Abstimmung nicht teil.

Bürgermeister Niehues verwies auf die Sitzungsvorlage.

 

Ratsmitglied Reints fragte nach, warum besonders gefährliche Stoffe wie z.B. Uran in der Satzung nicht aufgeführt würden.

 

Bürgermeister Niehues erläuterte, dass es für besonders gefährliche Stoffe keine erlaubten Grenzwerte gäbe. Eine gesonderte Aufstellung dieser Stoffe bei den Grenzwerten dürfe somit nicht erfolgen. Im Übrigen stütze sich der vorgelegte Satzungsentwurf auf Empfehlungen der Abwasserberatung und des Städte- und Gemeindebundes NRW.

 

 

Anschließend folgte der Rat dem Beschlussvorschlag des Ver- und Entsorgungsausschusses und fasste folgenden Beschluss: