1. Der Durchführung des Projektes „Natur-Tourismus-Konzept“ durch die Gemeinde Rosendahl als Maßnahmenträger für die beteiligten fünf Baumberge-Kommunen wird zugestimmt. Die notwendigen Buchungen und Veranschlagungen erfolgen in den Haushaltsjahren 2008 und 2009 auf der Grundlage der in der Sitzungsvorlage Nr. VII/706 dargestellten Kosten und deren Finanzierung.

 

2. Der für das Haushaltsjahr 2008 bei dem Produkt 24 / 15.002 – Tourismus – eintretenden überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung wird gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bzw. Mehreinzahlungen bei der Landeszuwendung und durch die Erstattung der Trägeranteile der übrigen vier Baumberge-Kommunen.

 

Abstimmungsergebnis:                         20 Ja-Stimmen

                                                                5 Nein-Stimmen

Bürgermeister Niehues verwies auf die Sitzungsvorlage und die darin enthaltenen Informationen über die inhaltliche Ausgestaltung des Konzeptes.

 

 

Anschließend folgte der Rat dem Beschlussvorschlag des Haupt- und Finanzausschusses und fasste folgenden Beschluss: