Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Die Beratung des  Tagesordnungspunktes 2 ö.S. wird bis zur nächsten Sitzung des Sport-, Kultur, Familien- und Sozialausschuss zurückgestellt.

 


Abstimmungsergebnis:                         einstimmig


Bürgermeister Niehues verwies auf den Ratsbeschluss vom 22.06.2006, wonach die Unterschutzstellung des ehemaligen Gräftenhofes „Haus Holtwick“ aufzuheben und dieser Bereich aus der Denkmalliste der Gemeinde Rosendahl zu streichen sei. Dieser Beschluss sei dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe(LWL) mit der Bitte, das Einvernehmen zu erteilen, mitgeteilt worden. Dieses Einvernehmen sei aber verweigert worden, sodass er am 28.09.2006 den Ratsbeschluss habe beanstanden müssen. Diese Beanstandung sei vom Rat am 28.09.2006 zurückgewiesen worden. Nach Einschaltung der Rechts- und Kommunalaufsicht sei der LWL gebeten worden, eine Entscheidung der Obersten Denkmalbehörde herbeizuführen. Daraufhin habe am 02.07.2008 ein Ortstermin unter Beteiligung von Vertretern des Ministeriums, des LWL (Amt für Bodendenkmalpflege), der Bezirksregierung, des Kreises Coesfeld und der Gemeinde Rosendahl stattgefunden. Ergebnis des Termin sei gewesen, dass die Denkmaleigenschaft des Bereiches bestätigt worden sei.

 

Um diesen Sachverhalt genauer zu erläutern, sei Herr Dr. Peine als Vertreter des Amtes für Bodendenkmalpflege (LWL) zu dieser Sitzung eingeladen worden. Leider hätte er aber diesen Termin kurzfristig absagen müssen. Dieses sei angesichts des noch notwendigen Informationsbedarfes sehr bedauerlich. Bürgermeister Niehues fragte daher nach, ob dieser Tagesordnungspunkt trotzdem beraten werden solle oder eine Vertagung der Beratung gewünscht werde.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf erklärte, dass er sich für eine Vertagung des Tagesordnungspunktes ausspräche, da wesentliche Informationen für eine angemessene Beratung und Beschlussfassung fehlten.

 

Auch Fraktionsvorsitzender Weber sprach sich in diesem Sinne aus und wünschte sich seitens des Denkmalamtes weitere Informationen.

 

Ausschussmitglied Wünnemann erklärte, dass er die Haltung des Denkmalamtes nicht nachvollziehen könne und ebenfalls weitere Fragen hätte.

 

Fraktionsvorsitzender Neumann erläuterte, dass er die Haltung des LWL nachvollziehen könne und es nicht unwesentlich sei, dass ggf. Fördermittel beantragt werden könnten. Seine Fraktion könne sich mit der Aufhebung des besagten Ratsbeschlusses einverstanden erklären, hätte aber auch nichts gegen eine Vertagung des Tagesordnungspunktes.

 

 

Anschließend fasste der Ausschuss folgenden Beschluss: