Bürgermeister Niehues wies auf eine Änderung des Sitzungskalenders hin. Auf Wunsch der CDU-Fraktion sei die nächste Ratssitzung um einen Tag auf den 17.02.2009 vorverlegt worden. Die Fortschreibung des Sitzungskalenders für das 1. Halbjahr 2009 sei zudem in Vorbereitung und werde im Laufe des Januar 2009 vorgelegt. Hierzu müssten jedoch noch einige Termine genau abgestimmt werden (insbesondere hinsichtlich verschiedener Planverfahren, der Gründung der Infrastrukturgesellschaft, der Kommunalwahl und der Verbundschule).

 

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Söller erläuterte Bürgermeister Niehues, dass trotz des vorgezogenen Termins der Kommunalwahl der Rat bis zum 20. Oktober 2009 im Amt verbleibe.

 

 

Frau Newman verließ um 21.15 Uhr die Ratssitzung.