Die im Entwurf des Haushaltes 2009 enthaltenen Teilergebnispläne für die Produkte

 

12                         Grundschule

14                  Sonderschule

15                  Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

17                  Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger

18                  Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

46                  Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

 

werden dem Rat unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen ergebenden Veränderungen sowie Einbeziehung der sich hieraus ergebenden Anpassungserfordernissen zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2009 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig bei 2 Enthaltungen

Ausschussvorsitzender Kuhl verwies auf die vorliegende Sitzungsvorlage.

 

Er schlug vor, die Produkte in der Zuständigkeit des Ausschusses nacheinander durchzugehen. Dieser Vorschlag fand die Zustimmung der Ausschussmitglieder.

Fragen der Ausschussmitglieder wurden direkt beantwortet.

 

 

Produkt 12 – Grundschulen –

Bürgermeister Niehues verwies auf die Änderungsliste zum Haushaltsentwurf 2009, Anlage 4, Produkt 12, Sachkonto 783100.

 

 

Produkt 13 – Haupt- und Verbundschule –

Bürgermeister Niehues verwies auf die Änderungsliste zum Haushaltsentwurf 2009, Anlage 5, Produkt 12, Sachkonto 783100.

 

Fraktionsvorsitzender Weber stellte den Antrag, den Ansatz um 50.000 € zu reduzieren.

 

Ausschussvorsitzender Kuhl ließ über diesen Antrag abstimmen.

 

Der Antrag wurde mit 1 Ja-, 6 Nein-Stimmen sowie 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

 

Fraktionsvorsitzender Mensing fragte nach, ob der Bio- und Chemieraum in einem Zug erneuert werden müssen oder ob es denkbar sei, einen Teil ins nächste Jahr zu schieben.

 

Bürgermeister Niehues teilte hierzu mit, dass der Bio- und Chemieraum nebeneinander liegen und daher in einem Paket neu eingerichtet werden müssen. Die Maßnahme solle in diesem Jahr abgeschlossen werden, da der Südtrakt dann fertig sei. Im nächsten Jahr solle der Physik-Raum eingerichtet werden. Eventuell sei für diese Maßnahme noch ein kleiner Anbau erforderlich.

Es sei notwendig, kurzfristig loszulegen, um keine Zeit zu verlieren.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt wies darauf hin, dass hier Fakten geschaffen werden, bevor über die Zweckverbandssatzung beschlossen worden sei. Er erinnerte daran, dass die SPD in der Zweckverbandssatzung geregelt haben wolle, dass der Verband auch für die Gebäude zuständig sei.

 

Bürgermeister Niehues wies darauf hin, dass die Gemeinden Schöppingen und Horstmar sowie Medebach und Hallenberg in ihren Zweckverbandssatzungen festgelegt haben, dass die Gebäude im Eigentum der jeweiligen Gemeinde verbleiben. Er halte dies für sinnvoll. Diese Vorgehensweise werde auch im Entwurf der Zweckverbandssatzung für Legden Rosendahl vorgeschlagen.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing stellte den Antrag, den Ansatz ‚Erweb von beweglichen Vermögensgegenständen“ von 25.000 € auf 15.000 € zu kürzen, da mit 15.000 € ein Austausch von 15 Computern inkl. Bildschirmen sowie ggf. die Neuanschaffung eines Servers realisiert werden könne.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass ein Ansatz von 15.000 € nicht ausreichend sei, weil auch notwendige Lizenzen angeschafft werden müssten. Es werde jedoch nur das angeschafft, was notwendig sei, so dass eventuell Einsparungen möglich seien.

 

Die CDU-Fraktion lehne diesen Antrag ab, so deren Fraktionsvorsitzender Steindorf.

 

Anschließend ließ Ausschussvorsitzender Kuhl über den Antrag der WIR-Fraktion abstimmen, den Ansatz auf 15.000 € zu kürzen.

 

Dieser Antrag wurde mit 3 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 

 

Produkt 14 – Sonderschule –

Ausschussmitglied Kreutzfeldt wies darauf hin, dass es keine Sonderschulen mehr gebe, diese heißen jetzt Förderschulen.

 

Bürgermeister Niehues teilte hierzu mit, dass das Programm für die Haushaltsplanung noch nicht umgestellt worden sei.

 

 

Produkt 15 – Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte –

 

 

Produkt 17 – Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger –

Bürgermeister Niehues verwies auf Anlage 6 der Änderungsliste zum Haushaltsentwurf 2009. Die Anpassung diene der Angleichung der Ansatzbildung der beiden Haushalte (Gemeinde und Zweckverband).

 

 

Produkt 18 – Volkshochschule und sonstige Weiterbildung –

 

 

Produkt 46 – Förderung von Kindern in Tagesbetreuung –

Bürgermeister Niehues verwies auf Anlage 11 zur Änderungsliste zum Haushaltsentwurf 2009.

 

 

 

Anschließend schlug Ausschussmitglied Kreutzfeld vor, über das Produkt 13 – Haupt- und Verbundschule – gesondert abzustimmen. Hiermit erklärte sich der Ausschuss einverstanden.

 

 

Der Schul- und Bildungsausschuss fasste abschließend folgende Beschlussempfehlungen für den Rat:

 

Der im Entwurf des Haushaltes 2009 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt 13 – Haupt- und Verbundschule wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2009 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:                        6 Ja-Stimmen

                                                  3 Nein-Stimmen