Auf Grund des Antrages der Zentralrendantur der Kath. Kirchengemeinden im Dekanat Coesfeld vom 09.01.2009 gewährt die Gemeinde Rosendahl für die Baumaßnahme zur Sanierung des Flachdaches am Kath. Kindergarten St. Nikolaus Darfeld einen Zuschuss in Höhe von 10 v.H. der tatsächlichen Kosten, höchstens jedoch 7.650,00 €.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

Ausschussvorsitzender Kuhl verwies auf die vorliegende Sitzungsvorlage und begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Klix von der Zentralrendantur Coesfeld.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt äußerte Bedenken hinsichtlich der Erneuerung des Flachdachs und verwies auf seine Argumentation beim vorhergehenden Tagesordnungspunkt.

 

Die CDU-Fraktion befürworte die Maßnahme, das Dach müsse repariert werden, teilte Fraktionsvorsitzender Steindorf mit.

 

Er habe Schwierigkeiten mit der Sitzungsvorlage und den rechtlichen Hintergründen, so Fraktionsvorsitzender Mensing. Er sei davon ausgegangen, dass in der Vergangenheit nach dem Kindergartengesetz sämtliche Aufwendungen, die entstanden seien, im Rahmen einer Spitzabrechnung beglichen worden seien. Wenn dem so sei, verstehe er nicht, warum nun negative Rücklagen vorhanden seien.

 

Herr Klix bedankte sich für die Einladung und erläuterte ausführlich die Abrechnung nach dem bisherigen Kindergartengesetz. Nach dem Kindergartengesetz wurden Pauschalen für die Gebäudeinstandhaltung gezahlt. Wenn diese Pauschalen nicht ausreichten, musste darüber hinaus finanziert werden, dadurch seien negative Rücklagen entstanden.

Er wies bezugnehmend auf die Ausführungen des Ausschussmitgliedes Kreutzfeldt darauf hin, dass auch er kein Freund von Flachdächern sei. Hier sei vorgesehen, die Dachflächen mit gering geneigten wärmegedämmten Trapezblechen zu überdecken. Zukünftig sollten alle Kindergärten, die noch über Flachdächer verfügen, umgebaut werden.

 

Auf Nachfrage vom Fraktionsvorsitzenden Mensing teilte Herr Klix mit, dass die Mittel, die durch die Reduzierung des Trägeranteils eingespart werden, in die U3-Betreuung investiert werden. Für den Kath. Kindergarten in Osterwick sei ein Anbau mit einem Essraum geplant, weil das vorhandene Raumangebot nicht ausreiche und der Kindergarten weiterhin vier Gruppen haben werde.

 

Anschließend erläuterte Herr Klix ausführlich, wie die Finanzierung der Kindergärten erfolge.

 

Auf Nachfrage vom Fraktionsvorsitzenden Weber teilte Herr Klix mit, dass in Coesfeld alle 10 Kindergärten energetisch untersucht werden. Die Anträge auf Gewährung von Zuschüssen werden anschließend der Stadt Coesfeld vorgelegt, um Mittel aus dem Konjunkturpaket II zu bekommen.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing fragte nach, wo die Kinder im DRK-Kindergarten in Darfeld essen werden, weil kein Essraum geplant sei.

 

Fachbereichsleiter Homering teilte mit, dass das vorgesehene Raumprogramm für den DRK-Kindergarten ausreichend sei, es entspreche den Vorgaben des Landesjugendamtes. Gruppennebenräume stehen im Rahmen einer multifunktionalen Nutzung auch zum Essen zur Verfügung.

 

Abschließend fasste der Schul- und Bildungsausschuss folgenden Beschluss: