Fraktionsvorsitzender Mensing bat um eine Auflistung aller Maßnahmen, die im Rahmen des Konjunkturprogramms II realisiert werden könnten.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass diese Liste erst abschließend vorgelegt werden könne, sobald die verbindlichen Ausführungsbestimmungen vorlägen.

 

Auf weitere Nachfrage von Herrn Mensing, ob ggf. die Ausbesserung des Radweges an der Midlicher Straße in Osterwick aus diesem Programm doch noch finanziert werden könne, erklärte Bürgermeister Niehues, dass hierzu eine Beratung in einer der nächsten Sitzungen des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vorgesehen sei. Ohne Vorliegen der Ausführungsbestimmungen bestünde jedoch zunächst noch kein Handlungsspielraum. Die Liste der Maßnahmen könne aber jederzeit angepasst oder modifiziert werden, indem neue Prioritäten gesetzt würden. Derzeit dürfte man jedoch damit noch nicht beginnen. Sobald die Ausführungsbestimmungen vorlägen, würde dieses Thema auf die Tagesordnung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses gesetzt.