Die der Sitzungsvorlage Nr. VII/253 als Anlage I beigefügte 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Rosendahl wird beschlossen. Eine Ausfertigung ist dem Originalprotokoll als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

 

Bezug: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2005, TOP 6

 

Hierzu merkte Ratsmitglied Kuhl an, dass Überlegungen für eine neue Ausschreibung der Leistung vor dem Hintergrund, dass der Vertrag mit der ausführenden Firma bereits recht alt sei, angestellt werden könnten.

 

Bürgermeister Niehues ergänzte diese Anmerkung um den Hinweis, dass diese Anregung in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bereits aufgegriffen worden sei.

 

 

Der Rat folgte sodann dem Beschlussvorschlag des Haupt- und Finanzausschusses und fasste folgenden Beschluss: