Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Die der Sitzungsvorlage Nr. VII/259 als Anlage I beigefügte Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2006 wird beschlossen. Eine Ausfertigung ist dem Originalprotokoll als Anlage beigefügt.


Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

 


Bezug: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2005, TOP 4

 

Bürgermeister Nieheus wies darauf hin, dass dieser Beschluss angesichts der Tatsache, dass die Verabschiedung des Haushaltes 2006 erst im April 2006 vorgesehen sei, für die Erstellung der Abgabenbescheide als Ermächtigungsgrundlage diene.

 

Der Rat folgte dem Beschlussvorschlag des Haupt- und Finanzausschusses und fasste folgenden Beschluss: