Den Beschlussvorschlägen entsprechend den der Sitzungsvorlage Nr. VII/831 beigefügten Empfehlungen wird zugestimmt.

 

Der Bebauungsplan „Eichenkamp II“, Ortsteil Osterwick, mit dazugehöriger Begründung einschließlich Umweltbericht wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

Ausschussvorsitzender Barenbrügge verwies auf die Sitzungsvorlage Nr. VII/831.

 

Ausschussmitglied Mensing fragte nach, warum man nicht bereits im Rahmen des Bebauungsplanes konkrete Höhen vorgebe.

 

Fachbereichsleiter Wellner antwortete, dass für diesen Bereich noch keine konkrete Planung vorliege und man bezüglich der Höhen die größtmögliche Flexibilität ermöglichen wolle.

 

Ausschussmitglied Henken erkundigte sich, wie der Kreis Coesfeld darauf reagiere, wenn den Beschlussvorschlägen nicht gefolgt würde.

 

Fachbereichsleiter Wellner berichtete, dass über diese Sitzungsvorlage bereits im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung beraten und abgestimmt worden sei. Nach neuester Rechtsprechung sei es jedoch erforderlich, auch über bereits beschlossene Stellungnahmen nochmals im Rahmen der Abwägung zu beraten und zu beschließen. Dem Kreis Coesfeld sei somit der bereits betroffene Beschluss bekannt.

 

Der Ausschuss fasste folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: