Abschließend fasste der Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Die Gewährung eines einmaligen Zuschusses an den Reit- und Fahrverein Darfeld e.V. aus gemeindlichen Eigenmitteln für die Erneuerung der Glasfront zur Reithalle wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

Bürgermeister Niehues verwies auf die vorliegende Sitzungsvorlage. Er begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt die Herren Lobbe und Schulze-Averdieck vom Reit- und Fahrverein Darfeld.

 

Herr Lobbe, Vorsitzender des Reit- und Fahrvereins erläuterte ausführlich den Hintergrund des Antrages. Er verwies insbesondere auf die aktive Jugendarbeit des Reit- und Fahrvereins. So würden derzeit 90 Kinder und Jugendliche im Verein an den Reitsport herangeführt. Es sei nun erforderlich, den Aufenthaltsraum zu renovieren. Hier sei insbesondere notwendig, die Glasfront zur Reithalle auch aus energetischen Gründen zu erneuern. Um auch weiterhin die Vereinsbeiträge niedrig halten zu können, bitte der Verein um Gewährung eines Zuschusses.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf wies darauf hin, dass der Zeitpunkt für den Antrag denkbar schlecht gewählt sei. So sei rechtlich eine Zuschussgewährung derzeit gar nicht machbar. Der Bürgermeister hätte die Angelegenheit dem Haupt- und Finanzausschuss nicht zur Beratung vorlegen müssen. Obschon die CDU-Fraktion die Wertigkeit des Antrages sehe, sehe man keine Möglichkeit, dem Antrag zuzustimmen. Auch dem Verwaltungsvorschlag könne nicht gefolgt werden. Die CDU-Fraktion fordere den Reit- und Fahrverein auf, den Antrag zum November hin zu wiederholen. Ob jedoch Geld in 2010 zur Verfügung stehen werde, sei derzeit noch nicht absehbar.

 

Fraktionsvorsitzender Branse erinnerte daran, dass rechtlich nur dann über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben getätigt werden könnten, wenn Unabweisbarkeit gegeben sei. Die Maßnahme sei jedoch nicht unabweisbar. Es sei daher konsequent, auch diesen Antrag abzulehnen.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing teilte mit, dass auch die WIR-Fraktion den Antrag ablehnen werde. Er halte aber auch nichts davon, Versprechungen für die Zukunft zu machen. Er schlug dem Reit- und Fahrverein vor, Sponsoren für die Maßnahme zu suchen. Mit gemeindlichen Mitteln könne die Sanierung nicht unterstützt werden.

Er schlug vor, über den 1. Satz der Alternative I unter Streichung des Wortes „vorläufig“ abzustimmen.