Abschließend fasste der Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss:

 

Dem vorgestellten Sanierungskonzept für die Toilettenanlage an der Grundschule Darfeld und dessen Abwicklung in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

Bürgermeister Niehues verwies auf die vorliegende Sitzungsvorlage. Er schlug vor, im Rahmen der nächsten Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses die sanierte Toilettenanlage vor Ort zu besichtigen.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing erinnerte daran, dass es sich um einen Antrag der WIR-Fraktion handele. Die WIR-Fraktion sei aufgrund der Haushaltsberatungen davon ausgegangen, dass die Sanierung erst im nächsten Jahr erfolgen solle. Daher sei dieser Antrag gestellt worden, aus dem hervorgehe, dass eine Sanierung von Grund auf erfolgen solle. Die Verwaltung habe keine Grundsanierung durchgeführt, sondern lediglich Schönheitsreparaturen vorgenommen. Die grundsätzlichen Probleme seien dadurch nicht behoben, obschon man froh sei, dass etwas geschehen sei. Die WIR-Fraktion nehme zur Kenntnis, dass die Verwaltung diesen Weg gegangen sei. Er betonte aber nochmals ausdrücklich, dass es Wunsch der WIR-Fraktion gewesen sei, eine Grundsanierung durchzuführen. So sehe die WIR-Fraktion das große Problem im Bodenbereich, da hier bereits Urin in die Fugen eingedrungen sei. Nach Auffassung seiner Fraktion hätte vordringlich der Boden erneuert werden müssen.

 

Bürgermeister Niehues teilte mit, dass eventuell im nächsten Jahr die Fliesen in der Toilettenanlage ebenfalls noch erneuert werden könnten. Die Verwaltung werde dafür Sorge tragen, dass die Toilettenanlage in einem angemessenen Zustand gehalten werde.

 

Fraktionsvorsitzender Branse erinnerte daran, dass in absehbarer Zeit die Antonius-Grundschule Darfeld einzügig geführt werden würde. Der Schulbetrieb werde dann voraussichtlich im Neubau stattfinden. Für diesen Fall könnte der Altbau einer anderen Nutzung zugeführt werden. Da die Toilettenanlage somit nicht mehr langfristig genutzt werde, sei diese Teilsanierung ausreichend.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf fragte nach, ob tatsächlich, wie er der Presse habe entnehmen können, noch Geld aus dem Konjunkturprogramm II vorhanden sei.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil teilte mit, dass der Kostenaufwand für die Heizungsanlage rd. 60.000 Euro geringer sei.

 

Ergänzend wies Allgemeiner Vertreter Gottheil darauf hin, dass der Antrag der WIR-Fraktion eingegangen sei, als bereits die Aufträge erteilt worden seien. Er habe beim stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Neumann nachgefragt, ob der Antrag zurückgezogen werde. Herr Neumann habe sich hiermit nicht einverstanden erklärt, da der Fraktionsvorsitzende Mensing in Urlaub gewesen sei.