Bezug: Sitzung des Rates vom 10.11.2005, TOP 2

 

Bürgermeister Niehues erläuterte kurz die Hintergründe für die erst in dieser Sitzung vorgesehene Benennung des Ausschussvorsitzenden und seiner Stellvertreter für den Ver- und Entsorgungsausschuss. Er richtete an die Fraktionsvorsitzenden die Frage, ob hierüber Einigung erzielt worden sei.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf schlug angesichts der Verzichtserklärungen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, den Vorsitz der CDU-Fraktion zuzugestehen.

 

Die nachfolgende Abstimmung erfolgte unter Teilnahme des zwischenzeitlich eingetroffenen Ratsmitgliedes Löchtefeld, aber ohne Beteiligung des etwas später eingetroffenen Ratsmitgliedes Weber. Bürgermeister Niehues wies darauf hin, dass er laut Gemeindeordnung bei der Besetzung der Ausschüsse nicht stimmberechtigt sei und daher an der Abstimmung nicht teilnehmen werde.

 

 

Es fasste der Rat daraufhin folgenden Beschluss:

 

Der Ausschussvorsitz für den Ver- und Entsorgungsausschuss wird der CDU-Fraktion zugestanden. Sie benennt aus der Mitte der dem Ausschuss angehörenden stimmberechtigten Ratsmitglieder den Ausschussvorsitzenden und die beiden stellvertretenden Ausschussvorsitzenden. Für die übrigen Ausschüsse bleibt die Verteilung der Ausschussvorsitzenden unverändert bestehen.

 

Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

 

Sodann benannte Fraktionsvorsitzender Steindorf als Ausschussvorsitzenden Ratsmitglied Franz-Josef Schulze-Baek, als dessen 1. Vertreter Ratsmitglied Hubert Niehues und als 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Ratsmitglied Ludgerus Tendahl.

 

Anschließend stellte er den Antrag auf Umbesetzung des Ver- und Entsorgungsausschusses durch Ausscheiden seiner Person als ordentliches Mitglied des Ausschusses und Nachrücken von Ratsmitglied Martin Schröer an seine Stelle. Er selbst nähme als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses den bisherigen Platz von Herrn Schröer ein.

 

 

Daraufhin fasste der Rat folgenden Beschluss:

 

Herr Martin Schröer wird anstelle von Herrn Steindorf ordentliches Mitglied des Ver- und Entsorgungsausschusses.

Herr Steindorf wird stellvertretendes Mitglied des Ver- und Entsorgungsausschusses und tritt in der Reihenfolge der Stellvertretung an die bisherige Stelle von Herrn Schröer.

 

Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

Bürgermeister Niehues nahm an der Abstimmung nicht teil.