Sitzung: 24.09.2009 Haupt- und Finanzausschuss
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme
2 Enthaltungen
Fraktionsvorsitzender Steindorf stellte den Antrag, dass umgehend die Sitzgelegenheiten am K+K-Markt in Darfeld wieder aufgestellt werden sollten. Bürgermeister Niehues habe den Mitgliedern des Sport-, Kultur-, Familien- und Sozialausschusses in der Sitzung am 9. September unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen mitgeteilt, dass ein Anlieger sich schriftlich über Lärmbelästigungen und Vandalismus im Bereich des Lebensmittelmarktes am Sandweg beschwert habe und dass daher die dort vorhandenen Bänke demnächst entfernt werden würden. Zwischenzeitlich seien die Bänke entfernt worden. Fraktionsvorsitzender Steindorf wies darauf hin, dass die Bänke nicht nur von den Jugendlichen, sondern insbesondere auch von älteren Personen als Ruhebank genutzt worden seien. Den älteren Personen würden die Bänke nun fehlen. Er beantrage daher, die Sitzbänke wieder dort aufzustellen, wo sie gestanden hätten.
Bürgermeister Niehues erklärte, dass es neben der schriftlichen auch weitere mündliche Beschwerden von Anwohnern gegeben habe. Auch der Geschäftsführer des K+K-Marktes habe ihm über erhebliche Probleme mit Vandalismus berichtet. Daher seien die Bänke an dieser Stelle ungeeignet. Man könne die Bänke besser an anderer Stelle neu aufstellen. Den Beschwerden der Anlieger müsse Rechnung getragen werden. Er stehe zu der Entscheidung, dass die Bänke dort entfernt worden seien.
Fraktionsvorsitzender Branse berichtete über sein diesbezügliches Gespräch mit einem jungen Erwachsenen aus Darfeld. Dieser habe ihm berichtet, dass die Jugendlichen früher bereits von allen Treffpunkten vertrieben worden seien. Daher habe dieser kein Interesse mehr an Kommunalpolitik. Man spreche seitens des Rates und der Verwaltung immer von Familienfreundlichkeit, diese Familienfreundlichkeit gelte jedoch augenscheinlich nicht für die Jugendlichen. Jeder sage, Jugendliche ja, aber nicht vor meiner Haustür. Er wies darauf hin, dass es in Darfeld keine geeignete Stelle für die Jugendlichen gebe. Auch im Bereich des Bahnhofs würden sich die Leute schon wieder darüber aufregen, dass sich dort Jugendliche aufhalten würden.
Bürgermeister Niehues antwortete, dass ihm bekannt sei, dass es in Darfeld keinen geeigneten Treffpunkt für Jugendliche gebe. Dies sei ihm auch von Seiten der Jugendlichen zugetragen worden. Deshalb sei er auf der Suche nach einem geeigneten Treffpunkt. Nach seiner Auffassung biete sich der Bahnhofsbereich an. Daher habe er vor, die Bänke, die am K+K entfernt worden seien, im Bahnhofsumfeld wieder aufzustellen.
Fraktionsvorsitzender Branse wies darauf hin, dass Jugendliche ihre Plätze selbst wählen würden. Dies sei momentan der Platz am K+K. Sie wollten sich nicht an den Ortsrand drängen lassen. Man müsse sich darüber im Klaren sein, dass Jugendliche immer jemanden stören würden, dennoch hätten auch die Jugendlichen ein Anrecht auf einen Treffpunkt. Man könne Jugendliche nicht überall dort wegscheuchen, wo sich jemand gestört fühle. Den Jugendlichen würden die Treffpunkte entzogen, die sie sich selbst ausgesucht hätten. Einen bessern Platz im Ortskern von Darfeld kenne er nicht. Er halte die Entfernung der Bänke für eine absolute Fehlentscheidung. Er sei dafür, dass die Bänke wieder dort hingestellt werden, wo sie waren, und zwar nicht nur für die Senioren, sondern auch für die Jugendlichen. Dem Dilemma, dass die Jugendlichen dort Unfug treiben würden, müsse man mit anderen Mitteln entgegentreten.
Bürgermeister Niehues informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass die Mitarbeiter des Ordnungsamtes des öfteren vor Ort nach dem Rechten schauen müssten. Man könne ja über einen neuen Standort für die Bänke nachdenken, man müsse dabei aber auch begründeten Bürgerwünschen nachkommen. Die Jugendlichen könnten sich nach seiner Auffassung auch im Dorfpark treffen.
Er halte den Antrag aufrecht, so Fraktionsvorsitzender Steindorf. Er stimme Herrn Branse voll zu hinsichtlich seiner Aussage, dass es nicht in Ordnung sei, die Jugendlichen an den Ortsrand zu drängen.
Bürgermeister Niehues erklärte nochmals, dass es doch nur darum gehe, einen ungeeigneten Standort zu verlegen. Der Standort am K+K-Markt habe nur zu Ärger geführt. Frau Everding habe ihm bestätigt, dass er Recht habe und dass man nach so vielen Jahren hier einmal handeln müsse.
Ausschussmitglied Haßler monierte, dass Bürgermeister Niehues die Angelegenheit im Sport-, Kultur-, Familien- und Sozialausschuss unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen vorgestellt habe. Der Ausschuss habe gar nicht darüber sprechen können, ob es auch andere Möglichkeiten gebe. Das Hauptproblem sei, dass hier eigenmächtig Dinge durchgesetzt worden seien. Man müsse gemeinsam überlegen, welche Möglichkeiten es gebe, dass die Jugendlichen sich wohlfühlen.
Bürgermeister Niehues entgegnete, dass es noch nie Gegenstand einer Sitzung gewesen sei zu entscheiden, wo eine Bank aufgestellt werde. Dies sei immer Sache der Verwaltung gewesen. Auch die Zuständigkeitsordnung sehe nicht vor, dass ein Ausschuss über die Aufstellung von Bänken entscheide. Er habe die beabsichtigte Umsetzung in der Sport,- Kultur-, Familien- und Sozialausschusssitzung lediglich mitteilen wollen. Dass den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses die Umsetzung der Bänke nicht gefalle, stelle er nun fest. Dennoch möchte er am K+K-Markt die Bänke nicht wieder aufstellen.
Fraktionsvorsitzender Steindorf erinnerte an seinen Antrag.
Fraktionsvorsitzender Branse wies nochmals darauf hin, dass sich die Jugendlichen diesen Treffpunkt selbst ausgesucht hätten. Es sei ihm absolut nicht Recht, den Jugendlichen diesen Treffpukt wegzunehmen. Er bat ebenfalls um Abstimmung über den Antrag von Herrn Steindorf. Ggf. müsse auch der Gemeinderat bemüht werden, damit eine Entscheidung gefunden werde.
Abschließend ließ Bürgermeister Niehues über den Antrag von Herrn Steindorf, die Bänke im Bereich des Lebensmittelmarktes wieder an ihrem ursprünglichen Standort aufzustellen, abstimmen.