Bürgermeister Niehues teilte bezugnehmend auf eine Anfrage des Ratsmitgliedes Löchtefeld vom 8. Oktober 2009 mit, dass er zwischenzeitlich auftragsgemäß in dieser Angelegenheit mit Dr. Robers von der Stadt Coesfeld gesprochen habe.

 

Dr. Robers habe ihm mitgeteilt, dass die Stadt Coesfeld für die Beförderung der Osterwicker Schüler zu den weiterführenden Schulen nach Coesfeld die bestehende Linie 581 nutze. Die Stadt Coesfeld erwerbe zum Beginn des Schuljahres für die Schüler die Fahrkarten, die Art und Weise Beförderung an sich obliege jedoch der RVM. Die Stadt Coesfeld habe somit keinen direkten Einfluss auf die Einsatzzeiten der Busse.

 

Diese Vorgehensweise der Stadt Coesfeld sei nach der Schülerfahrkostenverordnung nicht zu beanstanden. Nach § 3 der Schülerfahrkostenverordnung entscheide der Schulträger im Rahmen der Verordnung über die Art und den Umfang der Schülerbeförderung. Dabei habe nach § 12 Abs. 4 letzter Satz der Schülerfahrkostenverordnung die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln grundsätzlich Vorrang vor den anderen Beförderungsmöglichkeiten, wie z.B. den Schülerspezialverkehr, sofern die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel zumutbar sei. Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel sei nach § 13 Abs. 3 zumutbar, sofern der regelmäßige Schulweg für die Hin- und Rückfahrt zusammen gerechnet nicht mehr als drei Stunden in Anspruch nehme oder die Schülerin/ der Schüler nicht vor sechs Uhr die Wohnung verlassen müsse.

 

Die RVM habe ihm mitgeteilt, dass es sich beim 7.30 Uhr-Bus um ein freiwilliges Angebot gehandelt habe. Dieses Angebot habe jedoch nicht funktioniert, da zu viele Schüler diesen Bus hätten nutzen wollen. Es gäbe daher keine andere Möglichkeit, als den Bus wieder um 7.00 Uhr einzusetzen.

 

Bürgermeister Niehues wies darauf hin, dass auch die Schüler aus dem Ortsteil Darfeld um kurz nach 7.00 Uhr nach Coesfeld abfahren müssten. Wolle man diesen Zustand ändern, müsse dies durch die Gemeinde Rosendahl finanziert werden.

 

Hinsichtlich der Frage von Ratsmitglied Löchtefeld nach der Beaufsichtigung teilte er mit, dass die Hausmeister der Coesfelder Schulen angewiesen seien, ab 7.15 Uhr die Schulgebäude zu öffnen, damit die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit hätten, sich im geheizten Gebäude aufzuhalten. Ab 7.30 Uhr sei eine Aufsicht auf dem Schulhof anwesend.