1. Der für 2009 bereits bewilligte aber nicht zur Auszahlung gekommene Zuschuss von 10 v.H. der tatsächlichen Kosten der Sanierung der Satteldächer am Kath. St. Nikolaus Kindergarten Holtwick, höchstens aber 8.900 €, ist in den Haushalt 2010 einzustellen.

 

2. Die Notwendigkeit der Gewährung eines Zuschusses für den An- und Umbau des Kath. St. Nikolaus Kindergartens Holtwick zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren wird anerkannt. Haushaltsmittel in Höhe von 14.000 € werden in den Haushalt 2010 eingestellt. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Erklärung diesen Inhalts gegenüber der Zentralrendantur der Kath. Kirchengemeinden im Dekanat Coesfeld abzugeben.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig bei 1 Enthaltung

Ausschussvorsitzender Steindorf verwies auf die vorliegende Sitzungsvorlage.

 

Architekt Koeppen stellte den Entwurf für den An- und Umbau des St. Nikolaus Kindergartens vor.

 

Ausschussmitglied Weber wies darauf hin, dass es sich die Gemeinde in Zeiten leerer Kassen nicht leisten könne, alle Ortsteile gleich zu behandeln. Er kritisiere diesbezüglich die Formulierung in der Vorlage der Verwaltung, wonach es aus Gründen der Gleichbehandlung erforderlich sei, dass sich die Gemeinde Rosendahl auch an den Umbau- und Einrichtungskosten der Kath. Kindergärten beteilige.

 

Dies sei der WIR-Fraktion auch gleich aufgefallen, so Ausschussmitglied Mensing. Er wolle es nicht versäumen, die Verwaltung darauf hinzuweisen, dass es Unterschiede zwischen reichen und armen Trägern gebe.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt kritisierte, dass das Wahlverhalten der Eltern gänzlich außer Betracht gelassen werde.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Weber teilte Architekt Koeppen mit, dass sich der Kostenkennwert hier auf 930 €/m² (im Gegensatz zu z.B. 714 €/m² beim St. Nikolaus-Kindergarten in Darfeld) belaufe, weil der Eingriff in die Substanz größer sei als bei den anderen Kindergärten.

 

 

Abschließend fasste der Schul- und Bildungsausschuss folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: