Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Die der Sitzungsvorlage Nr. VIII/54 als Anlage I beigefügte 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Rosendahl wird beschlossen. Eine Ausfertigung ist dem Originalprotokoll als Anlage beigefügt.

 


Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 

Herr Riermann nahm an der Abstimmung nicht teil.


Bürgermeister Niehues verwies auf die Vorberatung im Ver- und Entsorgungsausschuss.

 

 

Anschließend folgte der Rat dem Beschlussvorschlag des Ver- und Entsorgungsausschusses und fasste folgenden Beschluss: