Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1. Der für 2009 bereits bewilligte aber nicht zur Auszahlung gekommene Zuschuss von 10 v.H. der tatsächlichen Kosten der Sanierung der Satteldächer am Kath. St. Nikolaus Kindergarten Holtwick, höchstens aber 8.900 €, ist in den Haushalt 2010 einzustellen.

 

2. Die Notwendigkeit der Gewährung eines Zuschusses für den An- und Umbau des Kath. St. Nikolaus Kindergartens Holtwick zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren wird anerkannt. Haushaltsmittel in Höhe von 14.000 € werden in den Haushalt 2010 eingestellt. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Erklärung dieses Inhalts gegenüber der Zentralrendantur der Kath. Kirchengemeinden im Dekanat Coesfeld abzugeben.


Abstimmungsergebnis:                         23 Ja-Stimmen

                                                                3 Nein-Stimmen


Bürgermeister Niehues verwies auf die Vorberatung im Schul- und Bildungsausschuss.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing wies auf die Dringlichkeit der Weitergabe der Anmeldungszahlen an den Kreis hin, da der Kreis Coesfeld die Daten für den Investitionsbedarf und für die Personalkostenplanung benötige.

 

Bürgermeister Niehues bestätigte dieses, allerdings sei es Angelegenheit der jeweiligen Träger, diese Zahlen weiterzugeben.

 

 

Anschließend folgte der Rat dem Beschlussvorschlag des Schul- und Bildungsausschusses und fasste folgenden Beschluss: