Vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel im Produkt 06.001 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung – und der Genehmigung des Haushaltes 2010 wird dem DRK-Ortsverein Osterwick/Darfeld e.V. aufgrund des Antrages vom 23.02.2010 ein Baukostenzuschuss zum An- und Umbau des DRK-Familienzentrums "Fidus" im Ortsteil Osterwick zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Höhe der nachgewiesenen Kosten bis maximal 32.000 € gewährt.

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt erst im Haushaltsjahr 2011 nach der Genehmigung des Haushaltes. Im Haushalt 2010 wird zur Absicherung einer entsprechenden Zusicherung eine Verpflichtungsermächtigung in der Zuschusshöhe veranschlagt.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

Bürgermeister Niehues verwies auf die Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses vom 10. März 2010, TOP 5 ö.S., Vorlage VIII/105 und bat um Wortmeldungen.

 

Fraktionsvorsitzender Branse erklärte, dass dieser Träger seinen Bedarf nachgewiesen habe und damit seine Zustimmung erhalte. Im Vorgriff auf TOP 11 ö.S. erklärte er, dass er hier keine Zustimmung erteilen werde, da hier kein Bedarf durch den Träger nachgewiesen worden sei.

 

Fraktionsvorsitzender Weber teilte mit, dass man ja bereits darüber diskutiert habe, dass der Kreis Coesfeld sich das Geld zurückholen würde, wenn Rosendahl als einzige Gemeinde der Verlängerung der Vereinbarung mit den Katholischen Kirchengemeinden nicht zustimmen würde und demzufolge der Kreis einspringen müsse.

 

Ratsmitglied Deitert wies darauf hin, dass dieses Thema im Schul- und Bildungsausschuss ausführlich diskutiert worden sei.

 

Ratsmitglied Espelkott unterstützte dies mit der Wiederholung der schon in der Sitzung des Schul – und Bildungsausschusses getroffenen Feststellung, dass dadurch der kommunale Friede gestört werde.

 

 

Der Rat folgte anschließend dem Beschlussvorschlag des Schul- und Bildungsausschusses und fasste folgenden Beschluss: