Bürgermeister Niehues teilte mit, dass Landrat Püning die Bürgermeister darüber informiert habe, dass die Einbringung des Kreishaushaltes wahrscheinlich nicht bis zum Dezember diesen Jahres möglich sei, da die Daten für den Finanzausgleich bis dahin nicht vorlägen. Das bedeute für die Gemeinde Rosendahl, dass die zu zahlende Kreisumlage für den eigenen Haushalt nicht bekannt sei. Er schlug jedoch vor, den Haushalt der Gemeinde Rosendahl dennoch im Dezember einzubringen und mit Planzahlen aus dem HSK zu arbeiten. Die endgültigen Zahlen könne man dann für die Haushaltsklausuren der Fraktionen im Januar 2011 nachliefern. Einen großen finanziellen Spielraum gebe es wegen des bestehenden Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) ohnehin nicht.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing wunderte sich über diese Mitteilung, da der Kreishaushalt eigentlich schon im November eingebracht und im Dezember verabschiedet werden sollte.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass die Einbringung des Kreishaushaltes möglicherweise auch erfolgen könne, die Verabschiedung im Dezember aufgrund der fehlenden Daten jedoch kaum möglich sein werde.