Die Gebührennachkalkulation 2009 sowie die Prognose für das Jahr 2010 für den Bereich der Straßenreinigung werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 

Ausschussvorsitzender Schulze Baek verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/186.

 

Fraktionsvorsitzender Branse bat um Erklärung, was mit den Begriffen gebührenrelevante Länge und Reinigungslänge gemeint sei.

 

Kämmerer Isfort erklärte, dass es sich bei der Reinigungslänge um die gesamte Reinigungslänge handele, die der Unternehmer in Rechnung stelle. Dabei würden auch Straßen abgefahren, bei denen sich keine Gebührenpflicht der Anlieger ergebe, wie z.B. die Straße von Entrammes. Die gebührenrelevante Länge sei Grundlage für die von den Grundstückseigentümern tatsächlich zu zahlende Gebühr und werde nach verschiedenen in der Satzung festgelegten Kriterien ermittelt.  

 

Der Ausschuss fasste sodann folgenden Beschluss: