Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1

1.    Den vorgestellten Konzepten für einen „Generationenpark Haus Holtwick“ im Ortsteil Holtwick und einen „Generationenpark Kulturbahnhof Darfeld“ im Ortsteil Darfeld wird zugestimmt.

2.    Für die Realisierung der vorgestellten Generationenparks werden in den Haushaltsjahren 2011 und 2012 jeweils 60.000,-- für Material- und Gerätekosten zur Verfügung gestellt, wobei die Finanzierung in Höhe von jeweils rd. 40.000,-- aus LEADER-Mitteln und knapp 20.000,-- € aus der Investitionspauschale erfolgt.

3.    Die Verwaltung wird beauftragt, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die vorstehenden Maßnahmen zu schaffen und die Fördermittel aus dem LEADER-Programm zu beantragen.

 


Abstimmungsergebnis:                         17 Ja Stimmen

                                                                5 Nein Stimmen

                                                                1 Enthaltung

 

 


Bürgermeister Niehues verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/182/1.

 

Fraktionsvorsitzender Branse erläuterte den Antrag der SPD-Fraktion. Es sei vorgeschlagen worden, mit Hilfe von LEADER-Mitteln an zwei Stellen einen Generationenpark aufzubauen, um die Gemeinde Rosendahl damit attraktiver zu machen. Die Frage sei jedoch, ob jeder Ortsteil attraktiver gemacht werden müsse. Schon seit 25 Jahren sei geplant, den Ortsteil Darfeld für den Tourismus weiter auszubauen. Dies biete sich an, da der geplante Bahntrassenradweg Rheine-Coesfeld durch den Ortsteil Darfeld führen werde. Das Gräftengelände im Ortsteil Holtwick dagegen habe keine Besonderheiten aufzuweisen und sei als Baugebiet ausgewiesen. Wenn man dort den Generationenpark erstelle, müsse das in Konsequenz zukünftig in jedem Baugebiet erfolgen. Die SPD-Fraktion wolle nur im Ortsteil Darfeld einen Generationenpark. Das dafür vorgesehene Gelände sei eine Brache und werde so sinnvoll genutzt. Die Fläche im Ortsteil Holtwick würde durch den Bau eines Generationenparks über Jahre für andere Maßnahmen blockiert.

 

Bürgermeister Niehues ließ sodann über folgenden Antrag der SPD-Fraktion abstimmen:

 

  1. Für die Realisierung des in der Sitzung des Sport-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses vorgestellten Generationenpark Kulturbahnhof Darfeld werden 120.000 € im Finanzplan bereitgestellt.

Die Finanzierung soll in Höhe von 80.000 € aus LEADER-Mitteln und 40.000 € aus der allgemeinen Investitionspauschale erfolgen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die planungsrechtlichen Vorraussetzungen für diese Maßnahme zu schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:             2 Ja Stimmen

                                                21 Nein Stimmen

 

Damit war der Antrag abgelehnt.

 

 

Fraktionsvorsitzender Meier stellte sodann den Antrag, über die beiden Generationenparks für Darfeld und Holtwick getrennt abzustimmen.

 

Bürgermeister Niehues ließ über diesen Antrag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:             5 Ja Stimmen

                                                17 Nein Stimmen

                                                  1 Enthaltung

 

Damit war der Antrag abgelehnt.

 

 

Der Rat fasste abschließend folgenden Beschluss: