Kämmerer Isfort berichtete über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 02. September 2010.

 

Ausschussvorsitzender Schubert fragte, ob trotz der Anerkennung des Testates durch die Bezirksregierung noch eine weitere Überprüfung und evtl. Kritik möglich sei.

 

Kämmerer Isfort erklärte, dass die Feststellung durch die Bezirksregierung Münster bedeute, dass die Maßnahme zuwendungsmäßig abgeschlossen sei.

 

Ausschussvorsitzender Schubert wies darauf hin, dass Kämmerer Isfort in der vorherigen Sitzung davon gesprochen habe, dass eine weitere Prüfung durch den Landesrechnungshof möglich sei.

 

Kämmerer Isfort bestätigte, dass eine Prüfung durch den Landesrechnungshof grundsätzlich möglich sei. Bei einer solchen Prüfung werde jedoch nicht das Prüfungsergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses in Zweifel gezogen, sondern es werde z.B. die Einhaltung von Formalien und Fristen geprüft. Er könne jedoch nicht sagen, ob und gegebenenfalls wann eine solche Prüfung erfolgen werde.