Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Aufgrund der bestätigend zur Kenntnis genommenen Gebührenkalkulation 2011 wird der derzeit geltende Gebührensatz in der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung mit 1,77 € je lfdm. anrechenbarer Frontmeterlänge für das Jahr 2011 beibehalten.


Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 


Ausschussvorsitzender Schulze Baek verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/220.

 

Ausschussmitglied Fedder fragte, ob es richtig sei, dass als Streumittel teilweise auch Viehsalz benutzt werde und ob die eventuelle Nutzung von anderem Salz Einfluss auf die Kläranlage haben könne.

 

Bürgermeister Niehues sagte zu, diese Frage über das Protokoll zu beantworten.

 

Antwort:                       Nach Auskunft von Herrn Averesch, Leiter des Bauhofes der Gemeinde Rosendahl, wird ersatzweise auch feinkörnigeres Viehsalz oder salzhaltiger Dünger gestreut. Bisher habe man keinen negativen Einfluss auf die Vegetation oder an der Kläranlage feststellen können.

 

Ausschussmitglied Schubert fragte, wie es mit den Salzvorräten der Gemeinde aussehe, da im Moment in den Medien schon wieder von einer Salzknappheit gesprochen werde.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass die Gemeinde Rosendahl keine eigenen Salzvorräte habe, da die Lagerkapazität dafür fehle. Bisher sei das Salz nach Bedarf vom Landhandel geordert und auch geliefert worden. Soweit kein Salz lieferbar war, wurde ein salzhaltiger Dünger geliefert.

 

 

Der Ausschuss fasste folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: