Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Die der Sitzungsvorlage Nr. VIII/228 als Anlage I beigefügte 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl wird beschlossen. Eine Ausfertigung ist dem Originalprotokoll als Anlage beizufügen.


Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 


Ausschussvorsitzender Schulze Baek verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/228.

 

Frau Berger erklärte, dass der Hintergrund für die Änderung der Satzung sei, dass einige Begriffsbestimmungen aktualisiert werden mussten (z.B. „gefährliche“ statt „schadstoffhaltige“ Abfälle) und eine Anpassung an die Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes und den neuen Vertrag über die Abfallbeseitigung erfolgt sei.

 

Fraktionsvorsitzender Weber wies auf die zunehmende Verknappung von Rohstoffen in der Zukunft hin und schlug vor, sich damit zu befassen, was man in Zukunft zusätzlich sammeln oder verwerten könne. Er fragte, ob man zu diesem Thema einen Spezialisten zu Rate ziehen könne.

 

Bürgermeister Niehues schlug vor, den Abfallberater des Kreises Coesfeld zu einer Sitzung des Ver- und Entsorgungsausschusses einzuladen.

 

Dieser Vorschlag wurde von allen Ausschussmitgliedern begrüßt.

 

Der Ausschuss fasste anschließend folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: