Die der Sitzungsvorlage Nr. VIII/229/1 als Anlage I beigefügte 19. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl wird beschlossen. Eine Ausfertigung ist dem Originalprotokoll als Anlage beizufügen.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

Ausschussvorsitzender Schulze Baek verwies auf die Sitzungsvorlagen VIII/229 und die Tischvorlage VIII/229/1.

 

Frau Berger erklärte, dass die Verwaltung den Vorschlag der Ausschussmitglieder für die Kalkulation übernommen habe. Das ursprüngliche Format in DIN A 3 habe man dabei jedoch aus kopiertechnischen Gründen nicht einhalten können. Weitere inhaltliche Anpassungen seien aufgrund der Neuausschreibung der Müllabfuhr notwendig geworden. Bisher sei z.B. die Anzahl der Abfuhren jährlich berücksichtigt worden, jetzt müssten monatliche Werte eingesetzt werden. Bei der Kalkulation handele es sich um ein sehr komplexes Zahlenwerk. Leider habe sich in einigen Formeln ein Fehler eingeschlichen, wodurch versehentlich Mehrwertsteuerbeträge zusätzlich berechnet worden seien. Dies sei dem Ausschussmitglied, Herrn Fedder, aufgefallen und man habe daraufhin die Tischvorlage VIII/229/1 erstellt.

Für das Jahr 2009 habe man auch eine Überdeckung berücksichtigen müssen.

 

Kämmerer Isfort ergänzte, dass sich die Verwaltung der Vorlage der Ausschussmitglieder angeschlossen habe. Ein Nachteil sei allerdings, dass die Haushaltsansätze neu kalkuliert werden mussten. Auch bei den Nachkalkulationen werde es Schwierigkeiten geben, da man in der aktuellen Kalkulation von der Variante für ein Gefäß für 12 Monate ausgehe und diesen Wert nicht so in die Nachkalkulation übernehmen könne.

 

Fraktionsvorsitzender Branse lobte die vorgelegte Kalkulation. Man könne die Zahlen jetzt besser nachvollziehen.

 

Ausschussmitglied Schubert stimmte dem zu, erklärte aber, dass der ursprüngliche Entwurf in DIN A3 und in Farbe ein noch besseres Bild ergeben hätte.

 

Ausschussmitglied Fedder bat darum, die Kalkulation den Ausschussmitgliedern als Excel-Datei zur Verfügung zu stellen.

 

Kämmerer Isfort erklärte, dass dies kein Problem darstellen sollte.

 

Der Ausschuss fasste anschließend folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: