Ausschussmitglied Hemker berichtete darüber, dass auf der Zufahrtsstraße zum Dienstleistungszentrum im Ortsteil Osterwick und dem angrenzenden Parkplatz in der letzten Woche chaotische Zustände geherrscht hätten. Die Straße sei eine einzige Buckelpiste gewesen, die man kaum zu Fuß und schon gar nicht mit einem Einkaufswagen begehen konnte. Es sei dort auch zu mehreren Stürzen gekommen.

Er fragte, wer hier für den Winterdienst zuständig sei.

 

Frau Brodkorb erklärte, dass diese Frage jedes Jahr wieder gestellt werde. Es handele sich hier um eine Anliegerstraße, bei der die Anlieger verpflichtet seien, Schnee zu räumen und bei Glätte zu streuen. Es habe eine Anfrage eines Anliegers gegeben, ob die Gemeinde hier die Räum- und Streupflicht übernehmen könne. Dies sei jedoch abgelehnt worden, da bei einer Übernahme dieser Straße in den gemeindlichen Streuplan diese bis spätestens 7.30 Uhr am Morgen gestreut werden müsse. Dieses sei vom Bauhof aber nicht zu leisten, weil Schulwegstrecken Vorrang hätten.

 

Ausschussmitglied Hemker stellte fest, dass somit die Anlieger für die Räumung verantwortlich seien. Er habe vom Lohnunternehmer, der bereits mehrfach die dortige Räumung vorgenommen habe, erfahren, dass dieser aber in diesem Winter noch keinen entsprechenden Auftrag bekommen habe. Er bat darum, konsequent zu sein und die Anlieger auf ihre Räum- und Streupflicht hinzuweisen.