Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 

Ausschussvorsitzender Schenk schlug vor, den TOP 10 vor den folgenden Beratungen vorzuziehen, da die anwesenden Zuhörerinnen zu diesem Punkt erschienen seien und bereits lange gewartet hätten.

 

Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

 

 

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Ausschussvorsitzender Schenk verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/257.

 

Ausschussmitglied Lembeck erklärte, dass die CDU-Fraktion in ihren Haushaltsberatungen alle Punkte durchgegangen sei, obwohl im letzten Jahr schon reichlich Streichungen vorgenommen worden seien. Nach den Planungen des Landes für das neue Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG), die eine deutliche Reduzierung der Schlüsselzuweisungen für die Kommunen vorsähen, seien eigentlich weitere Streichungen erforderlich, seitens der CDU-Fraktion sehe man hier aber absolut keinen Spielraum mehr.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt erklärte, dass die SPD-Fraktion deutliche Einsparungen im Haushalt nicht erkennen könne.

 

Kämmerer Isfort teilte mit, dass eine Änderungsliste zum Haushaltsplan (HH-Plan) erstellt werde, die zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ausgegeben werde. Einige der Änderungen würden, soweit sie den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beträfen, im Folgenden erläutert.

 

10          Gebäudemanagement

 

Pflege der gemeindlichen Sportanlagen:

Allgemeiner Vertreter Gottheil berichtete, dass im Zuge des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2010 ursprünglich beschlossen wurde, dass die Sportvereine ab 2011 die komplette Pflege der Rasenplätze übernehmen sollten, wobei der Maschineneinsatz über den Bauhof erfolgen sollte. Auf die Erstattung der Betriebskosten durch die Vereine sollte dann im Gegenzuge verzichtet werden. Damit habe eine halbe Stelle am Bauhof eingespart werden sollen.

Im Herbst und Winter habe es dann zur Umsetzung dieses Beschlusses mehrere Gespräche mit den Sportvereinen gegeben. Schnell hätten sich dabei aber Schwierigkeiten gezeigt, weil einerseits für den gemeindlichen Bauhof die Maschinen tagsüber nicht mehr flexibel eingesetzt werden konnten, andererseits sei es den Sportvereinen nicht möglich gewesen, z.B. abends die dann schon nassen Rasenflächen zu mähen. Auch die ergänzenden Pflegearbeiten wie Düngen oder Austausch von Rasenflächen seien von den Vereinen schwer durchzuführen.

Nach einer Aufstellung der Arbeitsstunden des Bauhofes für 2009 zeigte sich, dass sich für die reine Pflege der Rasenplätze ein Umfang in der Größenordnung einer ¼ Arbeitsstelle ergebe. In Gesprächen mit den Vereinen sei man sich Ende November 2010 über einen Vorschlag der Verwaltung zur Veränderung des HSK einig geworden, wonach die Sportvereine ab 2011 zunächst die Pflege des Umfeldes aller gemeindlichen Sportanlagen übernehmen, so dass seitens der Gemeinde nur noch die Unterhaltung der Rasenplätze erforderlich sei. Ab 2013 werden die Vereine zusätzlich 20 % der Betriebskosten der jeweiligen Sportheime übernehmen.

Eine genaue Auflistung der von den Vereinen zu übernehmenden Arbeiten werde noch erfolgen. Er sei sicher, dass dieses Modell besser funktionieren werde.

Umbau des Hauses der Partnerschaft im Ortsteil Osterwick:

Ferner werde über die Änderungsliste eine Veränderung im Haushaltsansatz unter dem Punkt 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Ziffer 521100, Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen dargestellt (HH-Plan S 110), da für den Umbau des Hauses der Partnerschaft als Gesamtkosten 140.000 € benötigt würden. 45.000 € davon seien bereits in 2010 abgewickelt, benötigt würden also noch 95.000 €. Da im HH-Plan für 2011 80.000 € für Maßnahmen an sonstigen Gebäuden veranschlagt waren, davon 75.000 € für das Haus der Partnerschaft, sei hier eine Aufstockung um 20.000 € notwendig.

 

Fraktionsvorsitzender Weber wies darauf hin, dass durch das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) die Möglichkeit bestehe, Kosten den einzelnen Gebäuden zuzuordnen. Er bitte darum, dass die Gebäude in Zukunft einzeln dargestellt und abgerechnet würden.

 

Kämmerer Isfort erklärte, dass damit auch eine Planung auf Kostenstellenbasis erforderlich sei und man somit für jedes Objekt vorausschauend planen müsse. Das halte er für nicht durchführbar.

 

Fraktionsvorsitzender Weber nannte als Beispiel die mögliche Schließung einer Schule aufgrund des demografischen Wandels. Für eine solche Entscheidung werde eine klare Aufstellung darüber benötigt, was jede einzelne Schule gekostet habe. Auch die Bevölkerung müsse ersehen können, was die einzelne Schule an Aufwendungen verursache und welche Investitionen geplant seien.

 

Kämmerer Isfort erklärte, dass er darüber nachdenken werde, wie er diesem Begehren nachkommen könne. Eine Möglichkeit sei, die Ergebnisse des abgelaufenen Haushaltsjahres den einzelnen Objekten zuzuordnen. Damit sei aber kein vorausschauendes Ergebnis möglich. Eine Abbildung im Haushalt halte er für zu weitgehend, da dann bei einer in die Zukunft gehenden Planung keine flexible Haushaltsführung mehr möglich sei. Er könne aber eine zusammenfassende Darstellung bzw. Auswertung vorlegen.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil ergänzte, dass die Kosten für die Gebäudeunterhaltung und die Betriebskosten im Haushalt schon abgebildet seien. Rückwirkend für 2010 könne eine entsprechende Aufstellung zu den Betriebskosten und Verbräuchen, wie sie bereits für die Jahre 2007 – 2009 vorgelegt worden sei, zur Verfügung gestellt werden.

 

Ausschussmitglied Lembeck plädierte auch dafür, einen Überblick über die jeweiligen Kosten zu erhalten. Man müsse aber bedenken, dass die Schulen zum Teil auch für außerschulische Veranstaltungen genutzt würden; die dabei entstehenden Betriebskosten würden den schulischen Betriebskosten zugerechnet. Dadurch könnten die tatsächlichen Betriebskosten für den Schulbetrieb nicht klar abgegrenzt werden.

 

Kämmerer Isfort wies darauf hin, dass die Sporthallen und das Lehrschwimmbecken bereits gesondert unter dem Produkt Sportanlagen abgerechnet würden.

 

Ausschussmitglied Lembeck wandte ein, dass aber auch die Aulen oder die Räume der Offenen Ganztagsschule (OGS) außerschulisch genutzt würden.

 

Fraktionsvorsitzender Weber stellte fest, dass kaum noch Gebäude erhaltende Maßnahmen geplant seien. Irgendwann würde damit der Verfall einsetzen. Es sei daher dringend notwendig, zu überlegen, ob man doch Maßnahmen planen und dafür evtl. die Steuern anheben müsse. Dazu benötige man die Kostenaufstellung für die einzelnen Gebäude, wie Schulen, Feuerwehrhäuser usw.

 

Ausschussmitglied Espelkott erklärte, dass er sich darüber wundere, dass trotz vieler Energiespar- und Wärmedämmaßnahmen ein Anstieg bei den Strom- und Gaskosten zu verzeichnen sei.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil erklärte, dass überall gespart werde, sogar bei Elternsprechtagen, die nicht mehr so häufig stattfänden. Zusätzlich sei die Mensa in Betrieb gegangen, die ebenso Stromkosten verursache wie die Offenen Ganztagsschulen. Der Rat sei ausführlich über den Abschluss der Strom- und Gaslieferverträge informiert worden und habe eine Aufstellung über die Energiekostenverbräuche und -kosten in den Jahren 2007 bis 2009 für die gemeindlichen Objekte erhalten. Er sehe hier keine weiteren Einsparmöglichkeiten, zumal überall über den Anstieg der Energiekosten gesprochen werde. Er bat darum, dieses zu akzeptieren.

 

Ausschussmitglied Lembeck wies darauf hin, dass man die letzten kalten Winter bei der Ermittlung der Kosten berücksichtigen müsse. Erst nach 2 oder 3 Jahren unter gleichen Bedingungen könne man Vergleiche anstellen.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt ergänzte, dass man nicht nur nach den Kosten schauen dürfe, sondern die eigentlichen Verbrauchszahlen vergleichen müsse.

 

Fachräume für Biologie und Physik an der Verbundschule:

Allgemeiner Vertreter Gottheil berichtete weiter über die Neueinrichtung der Fachräume für Biologie und Physik an der Verbundschule. Ursprünglich habe man mit einer Fertigstellung der Räume schon im Herbst des Jahres 2011 gerechnet. Benötigt werde eine Vorlaufzeit von ca. 6 bis 8 Monaten. Da aber die entsprechenden Aufträge erst nach Verabschiedung und Genehmigung des Haushaltes 2011, die möglicherweise erst im Mai erfolge, erteilt werden dürften, gehe man davon aus, dass die neue Einrichtung für die Fachräume dann erst Ende des Jahres geliefert werden könne. Zu Beginn des Schuljahres 2011/12 müsse jedoch der Unterricht in Biologie und Physik sichergestellt werden. Daher sei nun vorgesehen und mit der Schulleitung abgestimmt worden, zunächst nur den Fachraum für Biologie einschließlich des Vorbereitungsraumes zu erstellen und den noch vorhandenen rd. 40 Jahre alten Physikraum zunächst noch zu nutzen, bevor dieser dann im Jahr 2012 renoviert werde. Daher würden 51.0000 € im Jahr 2011 für die Erstellung des Biologieraumes in den Haushalt eingestellt und 59.000 € im Jahr 2012 für die Renovierung des Physikraumes. Da der Biologieraum an Stelle der bisher vorhandenen Werkräume komplett neu gestaltet werde, seien für die Umbaumaßnahme ein Bauantrag und ein Brandschutzkonzept erforderlich, sowie eine neue Berechnung der Statik. Dazu habe er Herrn Dipl. Ing. Bauingenieur Mario Terwey eingeladen, um die erforderlichen Maßnahmen zu erläutern.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt fragte, ob man durch die Aufteilung in 2 Bauabschnitte von vornherein einen höheren Preis in Kauf nehme.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil antwortete, dass es beim Kauf der Einrichtung über 2 Jahre tatsächlich einen geringeren Rabattsatz gebe, da auch nur jeweils der halbe Auftrag erteilt werde. Beim Kauf der Einrichtung für den zweiten Fachraum im nächsten Jahr müsse zudem mit einem Preisanstieg gerechnet werden.

 

Auf die Frage von Ausschussmitglied Lembeck, ob bei den genannten Kosten das Brandschutzkonzept enthalten sei, erklärte Allgemeiner Vertreter Gottheil, dass die von ihm zuvor genannten Kosten sich nur auf die Einrichtung bezögen.

 

Fraktionsvorsitzender Weber machte den Vorschlag, die komplette Einrichtung heute schon zu bestellen und erst liefern zu lassen, wenn sie benötigt werde.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil erklärte, dass es einerseits keine Möglichkeit gebe, die Einrichtung sachgerecht längere Zeit zu lagern und andererseits ein vorgezogener Kauf aus haushaltsrechtlicher Sicht nicht möglich sei.

 

Kämmerer Isfort ergänzte, dass man mit Hilfe einer Verpflichtungsermächtigung zwar einen Auftrag für das Folgejahr erteilen könne, da aber kein rechtsgültiger Haushalt bestehe, sei im Moment kein Handeln möglich.

 

Herr Terwey erläuterte sodann die geplanten Maßnahmen im Zuge der Neuerstellung eines Biologie- und Vorbereitungsraumes sowie der späteren Renovierung des Physikraumes einschließlich Vorbereitungsraum. Die bisherige Dachkonstruktion sei nahezu ohne jegliche Wärmedämmung und die Bausubstanz könne dem geforderten Brandschutz nicht Rechnung tragen.

 

Ausschussmitglied Riermann fragte, warum für die Umgestaltung der schon vorhandenen Räume ein neuer Bauantrag sowie ein Brandschutzkonzept nötig seien.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass für den Umbau der alten Werkräume zu einem Biologieraum ein Bauantrag gestellt werden müsse und bei jeder Umbaumaßnahme inzwischen ein neues Brandschutzkonzept für das gesamte Gebäude gefordert werde. Dies sei ebenso beim Umbau der Arztpraxis an der Hauptstraße im Ortsteil Osterwick gefordert worden. Auch für alle Grundschulen habe man für die OGS-Umbaumaßnahmen jeweils ein neues Brandschutzkonzept vorlegen müssen.

 

Im Zuge der weiteren Diskussion und Beratung erläuterte Herr Terwey, dass es geplant sei, die Wärmedämmung der Decken, sowie das Einziehen einer Brandschutzdecke mit Dampfsperre von unten erfolgen zu lassen, um das bestehende Flachdach von außen erhalten zu können. Zur Stabilisierung der Statik müssten zuvor neue Holzbalken auf den unteren Flansch der vorhandenen Stahlträger gelegt werden. Dies sei die kostengünstigste Lösung, da bei einer Erneuerung von oben eine komplett neue Dachkonstruktion zusätzliche Kosten verursache. Die neue Brandschutzdecke werde sowohl Brandschutz- als auch Schallschutz- und Wärmeschutzanforderungen erfüllen. Das Brandschutzkonzept habe für das gesamte Gebäude neu erstellt werden müssen, auch wenn nicht alle Räume von dem Umbau betroffen seien, so dass unter anderem auch der Einbau von speziellen Brandschutztüren im Treppenhaus und an den Zugängen zu den einzelnen Fachräumen vom Flur aus erforderlich werde.

 

Fraktionsvorsitzender Weber fragte, ob es notwendig werde, auch noch neue Werkräume zu bauen.

 

Bürgermeister Niehues plädierte dafür, zunächst abzuwarten, ob die Verbundschule in den kommenden Jahren weiter vierzügig betrieben werde. Dann allerdings würden im Jahr 2014 Klassenräume fehlen, da man bisher 3 Klassenräume als Werkräume nutze.

 

Ausschussmitglied Hemker erklärte, dass es seiner Ansicht nach heute schon möglich sein müsse, anhand der Geburtenzahlen die mögliche weitere Vierzügigkeit festzustellen.

 

Bürgermeister Niehues verwies auf die bereits zurückgehenden Geburtenzahlen, die zur Einrichtung von weniger Klassen führen könnten. Andererseits wisse man nicht, wie sich die Anmeldezahlen für die verschiedenen Schulformen entwickeln würden. Man könne das Problem zu gegebener Zeit lösen und sich evtl. für einige Jahre mit dem Aufstellen von Containern behelfen.

 

Ausschussmitglied Lembeck wies darauf hin, dass es aus Sicherheitsgründen vorteilhaft sein könnte, auch zwischen den Fachräumen entsprechende Brandschutztüren einzubauen, da in den Vorbereitungsräumen auch Chemikalien und explosive Stoffe gelagert würden.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil erklärte, dass das ursprüngliche Konzept dieses nicht vorsehe, versprach aber, diese Maßnahme im Auge zu behalten, falls die Kosten dieses zuließen.

Er wies auf eine weitere Veränderung im Rahmen des neuen Brandschutzkonzeptes hin, wonach die Luftheizung in der Aula nur noch betrieben werden dürfe, wenn Personen anwesend seien, die aktiv am Schulleben teilnähmen. Dies bedeute, dass z.B. bei einer Elternversammlung keine Heizung betrieben werden dürfe, bei einer Schülerversammlung aber schon.

 

Ausschussmitglied Eimers fragte, wie alt die Dachpappe auf dem bestehenden Flachdach sei.

 

Bürgermeister Niehues sagte zu, dies zu überprüfen und erklärte, dass durch die ganz leichte Neigung des Daches kein Wasser auf dem Dach stehen bleibe. Wenn dies gewünscht werde, könne man aber einen Dachdecker mit einer Überprüfung der Dachhaut beauftragen.

 

Hinweise:         1. Am Dach des Haupttraktes sind seit dem Bestehen noch keine Dacharbeiten vorgenommen worden.

 

2. Eine Überprüfung durch ein Rosendahler Unternehmen hat ergeben, dass sich das Dach heute noch in einem relativ guten Zustand befindet. Es wurde empfohlen, in etwa 5 Jahren die umlaufende Attika mit Wasserführung neu abzukleben (Kosten ca. 10.000 €) und das gesamte Dach in 10 bis 15 Jahren einmal insgesamt neu abzukleben. Aktuell besteht aber kein Handlungsbedarf.

 

                       

Ausschussmitglied Espelkott fragte, ob eine spätere Sanierung bzw. Renovierung der restlichen Schulräume einschließlich der Wärmedämmung und Brandschutzmaßnahmen ohne Probleme durchgeführt werden könne.

 

Herr Terwey erklärte, dass das vorgestellte System mit den Holzbalkenlagen problemlos auch für einzelne Räume fortgeführt werden könne, da immer von unten gearbeitet werde.

 

Fraktionsvorsitzender Weber fragte nach den Gesamtkosten für die vorgestellten Maßnahmen.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil erklärte, dass mit Gesamtkosten von jeweils 80.000 € für die Jahre 2011 und 2012 gerechnet werde. Er sagte zu, eine entsprechende Aufstellung über die jeweiligen Kosten dem Protokoll beizufügen (Anlage I).

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt fragte, ob es aufgrund der unterschiedlichen Wärmedämmung in renovierten und alten Räumen notwendig sei, die Heizungssteuerung entsprechend zu verändern.

 

Herr Mertens erklärte, dass die vorhandene Pumpensteuerung in der Lage sei, auf die unterschiedlichen Bedürfnisse in den einzelnen Klassen einzugehen.

 

Bürgermeister Niehues ergänzte, dass nach dem bereits erfolgten Austausch von alten Heizkörpern auch zusätzliche Thermostate eingebaut worden seien, die die Raumtemperatur messen und von Schülern und Lehrern nicht verstellt werden könnten.

 

Mehrkosten beim Bau der Mensa:

Allgemeiner Vertreter Gottheil berichtete weiter darüber, dass es beim Bau der Mensa zu Mehrkosten gekommen sei. Er erläuterte im Folgenden die Bereiche, in denen Mehrkosten entstanden seien, wie zusätzliche Dachfenster, Steuerung der Heizungsanlage über die Zentrale, zusätzliche Unterverteilungen der Schaltungen für Kiosk und Küche, eine höherwertige Akustikdecke auf Wunsch der Schule und der Sportvereine, zusätzliche Hygienemaßnahmen auf Forderung des Kreisveterinäramtes, Plattierungsarbeiten auf Wunsch von Schule und Verwaltung (größere Fliesen als vorgesehen), Malerarbeiten (u.a. Lehmputz in den WC-Anlagen zur Verbesserung des Raumklimas und der Haltbarkeit), Außenanlagen und auf Forderung des Bauamtes eine Blitzschutzanlage. Die Gesamtsumme der entstandenen Mehrkosten belaufe sich auf rd. 45.800 €. Da jedoch bei übrigen Gewerken Minderkosten in Höhe von rd. 8.000 € entstanden seien, entstünden unter Berücksichtigung der bisher vom Rat der Gemeinde Rosendahl bereitgestellten Mittel in Höhe von 645.000 € zusätzliche Mehrkosten in Höhe von rd. 37.800 €.

 

Ausschussmitglied Eimers richtete die Frage an Bürgermeister Niehues und Allgemeinen Vertreter Gottheil, ob die Auswahl der richtigen Fliesen nicht schon vom Architekten bei der Kalkulation hätte berücksichtigt werden müssen.

 

Fraktionsvorsitzender Weber fragte, inwieweit die Schule Dinge fordern könne, die das Geld der Gemeinde kosten.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass er darüber nicht informiert gewesen sei, lediglich die Auswahl der Fliesen habe er unterstützt.

 

 

36          Verkehrsangelegenheiten

 

Zu diesem Produkt gab es keine Wortmeldungen.

 

 

51          Bauhof

 

Kämmerer Isfort erklärte, dass er in der Änderungsliste zum Haushalt 2011 bei diesem Produkt zusätzliche Kosten für die Anschaffung eines gebrauchten Kleinschleppers veranschlagen müsse, da der jetzige 12 Jahre alte Schlepper nicht mehr wirtschaftlich zu reparieren sei.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt fragte, ob das alte Fahrzeug bereits abgeschrieben gewesen sei.

 

Dies sei schon seit mehreren Jahren erfolgt, erklärte Kämmerer Isfort.

 

Ausschussmitglied Espelkott bat darum, unter diesem Produkt die internen Leistungsverrechnungen für den Bauhof mit aufzuführen.

 

Kämmerer Isfort erklärte, dass im Moment an einer konkreten Stundenerfassung gearbeitet werde. Er wies darauf hin, dass trotz des niedrigen Personalschlüssels Rosendahl die erste Gemeinde im Kreis Coesfeld sei, die eine solche Aufschlüsselung vornehme.

 

 

53        Räumliche Planung und Entwicklung

 

Ausschussmitglied Riermann wies darauf hin, dass in Bauanfragen zu lesen sei, dass der Antragsteller die Kosten übernehme und fragte, wie die Kosten mit der Gemeinde abgerechnet würden.

 

Stellvertretende Fachbereichsleiterin Brodkorb erklärte, dass der Antragsteller mit dem jeweiligen Planungsbüro direkt abrechne.

 

 

54          Bauen und Wohnen

 

Ausschussmitglied Espelkott verwies auf den Punkt 4, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, Pos. 431100 Verwaltungsgebühren (S. 316 HH-Plan). Er sehe hier einen Deckungsgrad von nur 10 % und rege im Namen der WIR-Fraktion an, einen Deckungsgrad von 20 bis 25 % zu erreichen.

 

Bürgermeister Niehues bezweifelte, dass dies ohne weiteres möglich sei, da die Verwaltungsgebührensatzung gerade erst geändert worden sei. 

 

Stellvertretende Fachbereichsleiterin Brodkorb ergänzte, dass die Erhebung von Verwaltungsgebühren teilweise gesetzlich festgelegt sei, so dass hier keine großen Veränderungen möglich seien.

 

 

55          Denkmalschutz und Denkmalpflege

 

Zu diesem Produkt gab es keine Wortmeldungen.

 

 

57          Straßen, Wege, Plätze und Verkehrsanlagen

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt verwies auf die bis 2014 konstant bleibende Kennzahl für Gemeindestraßen (S. 335 HH-Plan) und fragte, ob dabei die Straßen, die zukünftig in Gemeindebesitz übergehen sollten, wie etwa die Hauptstraße (L 571) im Ortsteil Osterwick, berücksichtigt worden seien.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass der Übergang der Landstraße 571 in Gemeindebesitz noch nicht abschließend geklärt sei und daher im Haushalt 2011 nicht dargestellt werden dürfe.

 

Kämmerer Isfort erläuterte einige Änderungen, die über die Änderungsliste im Haupt- und Finanzausschuss mitgeteilt würden. Zum einen gehe es um den Punkt 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Pos. 522100, Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens (S. 334 HH-Plan). Hier ergebe sich durch die Verschiebung einer geplanten Maßnahme eine Ersparnis in 2010.

Ferner ergebe sich bei den im Teilfinanzplan dargestellten Einzelinvestitionen (S. 338 HH-Plan) Änderungen. Bei der Pos. 45710040 (Bürgerradweg Schöppingen), sei eine Reduzierung der Kosten zu erwarten. Bei der Pos. 45710050 (Radweg an der K 32), ergebe sich durch eine Restabwicklung eine Verschiebung von 2010 nach 2011. Für die Pos. 45712040 (Baustraße im Baugebiet Haus Holtwick, II. Bauabschnitt), werde eine Verpflichtungsermächtigung benötigt, um die notwendigen Schritte für die Erschließung frühzeitig in die Wege leiten zu können.

 

Fraktionsvorsitzender Weber wies darauf hin, dass es noch keine Regelung zur Beteiligung von Anliegern an den Kosten für Wirtschaftswege gebe. Er fragte, wie weit die Landwirte bereit seien, die Finanzierung von Reparaturen mit zu tragen und bat um einen Vorschlag, wie eine zukünftige Finanzierung aussehen könne.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass er mit den Vorsitzenden der Landwirtschaftlichen Ortsvereine im Gespräch sei. Diese seien sich im Klaren darüber, dass eine Kostenbeteiligung auf die Landwirte zukomme. Eine Überlegung sei, eine den Wasser- und Bodenverbänden vergleichbare Institution ins Leben zu rufen, damit entstehende Kosten auf alle Beteiligten umgelegt werden könnten. Eine andere Möglichkeit sei, Anliegerbeiträge (z.B. 50 %) zu erheben, so wie dieses in Coesfeld und Havixbeck schon beschlossen wurde, was aber immer noch verbleibende Kosten von 50 %  für die Gemeinde bedeute und somit zurzeit nicht durchführbar sei.

Er habe den Landwirten klar gemacht, dass von Seiten der Gemeinde in den nächsten drei Jahren keine Instandsetzung von Wirtschaftswegen erfolgen könne.

 

Ausschussmitglied Espelkott fragte, ob in diesen 3 Jahren dringend notwendige Maßnahmen durchgeführt würden.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass man Frostschäden erwarte, die allerdings nur geflickt würden.

 

Ausschussmitglied Eimers fragte, ob das Geld für die Flickarbeiten im Haushalt bereitgestellt werde.

 

Bürgermeister Niehues teilte mit, dass insgesamt 71.000 € für den Straßenunterhalt in den Haushalt eingestellt worden seien und diese reichen müssten.

 

Auf die Frage von Fraktionsvorsitzendem Weber, ob die Mitarbeiter der Gemeinde in Bezug auf das Flicken von Frostschäden auf dem aktuellen Stand der Technik seien, erklärte Bürgermeister Niehues, dass er sicher sei, dass der Leiter des Bauhofes, Herr Averesch, hier auf dem aktuellen Stand sei, da er sich laufend fortbilde und z.B. gerade erst ein neues Mittel zum Flicken von Frostschäden gefunden habe.

 

Ausschussmitglied Espelkott fragte, was sich hinter Punkt 13, Pos. 524110 (Stromkosten) verberge.

 

Dies seien die Stromkosten für die Straßenbeleuchtung erklärte Kämmerer Isfort.

 

Ausschussmitglied Espelkott fragte weiter, warum im Baugebiet Kortebrey II für 2012 eine Baustraße erstellt werden müsse (S. 339 HH-Plan).

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass dies für die Erschließung der Grundstücke notwendig sei, um eine spätere Bebauung zu ermöglichen.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil ergänzte, dass hier keine Verpflichtungsermächtigung benötigt werde, da zunächst noch die Bauleitplanung durchgeführt werden müsse.

 

Bürgermeister Niehues teilte mit, dass von 2 Anliegern des Helenenweges im Ortsteil Darfeld im September 2010 ein Antrag auf Sanierung des Wirtschaftsweges gestellt worden sei. Die Entscheidung darüber sei in der Sitzung des Rates am 07. Oktober 2010 an den Planungs-, Bau und Umweltausschuss verwiesen worden. Inzwischen sei festgestellt worden, dass rd. 3/5 des Weges, also ca. 90 m zum Innenbereich gehörten und damit erschließungsbeitragspflichtig seien. Daraufhin hätten die Anlieger ihren Antrag zurückgezogen, so dass im Ausschuss keine Entscheidung mehr getroffen werden müsse.

 

58          Winterdienst

 

Fraktionsvorsitzender Weber fragte, ob die unter Punkt 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Pos 528100 Erwerb von Vorräten zum sofortigen Verbrauch (S. 342 HH-Plan) eingestellten 15.000 € in den nächsten Jahren ausreichend seien.

 

Stellvertretende Fachbereichsleiterin Brodkorb erklärte, dass bei der Planung von den Ergebnissen der Jahre 2009 und 2010/11 ausgegangen worden sei.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass er hoffe, dass der Winter weitgehend vorüber sei und man mit den Salzvorräten auskomme.

 

Ausschussmitglied Espelkott erinnerte an die Anfrage in der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 16. Dezember 2010 zur Prüfung der Verwendung von losem Salz und Schaffung einer entsprechenden Lagerungsmöglichkeit.

 

Stellvertretende Fachbereichsleiterin Brodkorb verwies auf ihre Berichterstattung in der o.g. Sitzung, wonach eine dahingehende Prüfung bereits erfolgt sei. Man benötige eine zentrale Halle oder Scheune, die dann jeden Morgen von den Bauhofmitarbeitern aus allen drei Ortsteilen angefahren werden müsste. Man sei bisher zu dem Schluss gekommen, dass diese Lösung unrealistisch sei, werde aber weiter die Möglichkeiten überprüfen, da das lose zu kaufende Salz teilweise bis zu 50 % billiger sei.

 

 

59          Natur- und Landschaftsschutz

 

Zu diesem Produkt gab es keine Wortmeldungen.

 

 

60          Öffentliche Grünflächen

 

Zu diesem Produkt gab es keine Wortmeldungen.

 

 

Ausschussvorsitzender Schenk ließ darüber abstimmen, in der heutigen Sitzung keinen Beschussvorschlag zu fassen, sondern die Beratung direkt an den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen.