Fraktionsvorsitzender Mensing fragte, ob im Falle der Erwirtschaftung von Überschüssen bei der Jugendamtsumlage diese in die allgemeine Rücklage überführt würden. Dies erscheine ihm nicht korrekt, da die Jugendamtsumlage nicht von allen Kommunen gezahlt werde.

 

Kämmerer Isfort erklärte, dass eventuell entstandene Überschüsse zunächst in die allgemeine Rücklage überführt würden, nach Absprache mit dem Landrat des Kreises Coesfeld, Herrn Püning, aber später den betroffenen Kommunen auf künftige Zahlbeträge angerechnet werden sollen, da es möglich sei, die gezahlten Beträge genau abzurechnen.

Die jeweilige Kommune müsse sich allerdings die Mühe machen nachzuhalten, wo Rücklagen entstanden seien. Der Kreis Coesfeld tue sich im Moment noch schwer, ein geeignetes Instrument für die Abwicklung zu finden.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf wies darauf hin, dass er vor der Sitzung darüber informiert worden sei, dass dem Antrag der CDU-Kreistagsfraktion in vollem Umfang entsprochen worden sei, wonach die in 2008 zuviel gezahlte Kreisumlage an die Kommunen zurückfließen sollen.

Dem Wunsch der Gemeinde Rosendahl, die Aufteilung der freiwilligen Zuschüsse für die Jugendarbeit auf 60 % (Kreis) und 40 % (Gemeinde) zu ändern, sei leider nicht stattgegeben worden.