Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 

Bürgermeister Niehues begrüßte sodann Herrn Wittenberg von der Allgemeinen Zeitung Coesfeld und informierte ihn kurz über die gerade beschlossene Informationsveranstaltung. Er werde den Termin für die Informationsveranstaltung zum Regionalplan über die Presse bekanntgeben.

 

Ratsmitglied Deitert fragte, warum man über diesen Antrag nicht bereits in der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses abgestimmt habe.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass in der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses zwar über eine Informationsveranstaltung diskutiert, aber kein entsprechender Antrag gestellt wurde.

Bürgermeister Niehues verwies auf die Vorberatung im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss am 12. Mai 2011.

 

Fraktionsvorsitzender Weber stellte den Antrag, zur Fortschreibung des Regionalplanes Münsterland eine öffentliche Informationsveranstaltung mit einem Fachmann der Bezirksregierung für die Ratsmitglieder und Bürger anzubieten. Er sei der Ansicht, dass Informationsbedarf sowohl für die Ratsmitglieder als auch für die Bürger bestehe.

 

Fraktionsvorsitzender Branse begrüßte diesen Antrag, da seiner Ansicht nach hinter diesem Plan viel mehr stecke, als aus der Sitzungsvorlage hervorgehe. Er sehe es als gute Chance, wenn man Informationen von Fachleuten der Bezirksregierung erhalten könne.

 

Ratsmitglied Schulze Baek fragte, ob man den Regionalplan Münsterland, der den Fraktionen als CD-ROM zur Verfügung gestellt worden sei, auch in Papierform erhalten könne.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass man den Teilplan für das Gebiet der Gemeinde Rosendahl als A3-Kopie allen Ratsmitgliedern zur Verfügung stellen werde (Anlage II).

 

Fraktionsvorsitzender Weber warnte daraufhin davor, wichtige Fragen auszublenden, da es sich um den Regionalplan für das gesamte Münsterland handele und es nicht nur um die Gemeinde Rosendahl gehe.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf verwies auf den Vorschlag der CDU-Fraktion in der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses, zwar über den Regionalplan zu beraten, aber noch keinen Beschluss zu fassen, da noch erhöhter Beratungsbedarf bestehe. Die CDU-Fraktion plane eine interne Veranstaltung zur Fortschreibung des Regionalplanes Münsterland, aber der Antrag vom Fraktionsvorsitzenden Weber werde auch positiv bewertet. Er bitte nur darum, die Informationsveranstaltung möglichst kostenfrei zu halten.

 

Fraktionsvorsitzender Weber ergänzte, dass sein Antrag darauf beruhe, Information für den Bürger und die Ratsmitglieder zu beschaffen, ohne daraus eine politische Veranstaltung machen zu wollen. Möglicherweise könne man darüber nachdenken, nach Vorberatungen in den Fraktionen jeweils einen Vertreter zu der Informationsveranstaltung zu entsenden, ohne aber daraus eine Parteiveranstaltung zu machen.

 

Bürgermeister Niehues ließ sodann über den Antrag des Fraktionsvorsitzenden Weber, zur Fortschreibung des Regionalplanes Münsterland eine öffentliche Informationsveranstaltung mit einem Fachmann der Bezirksregierung im Rathaus zu organisieren, abstimmen: