Dem Beitritt zur kvw-Beihilfeumlagegemeinschaft ab dem 1. Juli 2011 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 

Bürgermeister Niehues verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/284.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing teilte mit, dass sich der Sachverhalt im Moment sehr positiv darstelle. Die Frage sei aber doch, ob das auch in Zukunft so bleiben werde und sich genügend Mitglieder finden lassen würden, um den notwendigen Aufwand tragen zu können.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass man das leider noch nicht wisse, er aber davon ausgehe, dass sich genügend Teilnehmer melden würden. Es gehe darum, eine Solidargemeinschaft, ähnlich wie bei der Versorgungskasse für die Beamten, aufzubauen. Natürlich müsse ein Beitrag gezahlt werden, aber besondere Spitzen würden dadurch aufgefangen. Er gehe davon aus, dass man damit langfristig besser fahre.

 

Fraktionsvorsitzender Branse erklärte, dass immer ein Risiko für Ausreißer nach oben oder unten bestehe. Dies sei aber ohne Solidargemeinschaft bedeutend größer. Er verwies auf die Stellungnahme des Kämmerers, der einen Beitritt auch im Hinblick auf die verlässliche Haushaltsplanung empfehle.

 

Auch Ratsmitglied Fedder verwies darauf, dass trotz der aktuell positiven Situation ein Beitritt zur Solidargemeinschaft ein gutes und gesundes Mittel bedeute, um evtl. Spitzen abzufangen.

 

Der Rat fasste sodann folgenden Beschluss: