Abstimmungsergebnis:                       einstimmig

 

Der Antrag war damit angenommen.

 

 

Bürgermeister Niehues verwies auf Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 30. Juni 2011.

 

Ratsmitglied Fedder appellierte an die übrigen Ratsmitglieder, diese Entscheidung in die Zeit zu stellen. Der eigentliche Wunsch sei gewesen, ein Netz zu erwerben, wobei die Wirtschaftlichkeit im Moment noch durch die Firma BET geprüft werde.

Wenn jetzt eine Entscheidung über die Gründung einer Spartengesellschaft getroffen werde, sei die Gemeinde Rosendahl gezwungen, daran teilzunehmen.

 

Die Frage vom Fraktionsvorsitzenden Steindorf an die WIR-Fraktion, ob sie den Beschlussvorschlag bei einer heutigen Abstimmung ablehnen werde, wurde vom Fraktionsvorsitzenden Mensing bejaht.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf machte daraufhin den Vorschlag, eine Entscheidung bis nach den Sommerferien zu verschieben, um so noch Zeit zur Beratung zu haben.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass er dem auch zustimmen könne, da er nicht davon ausgehe, dass eine Gründung der Spartengesellschaft noch vor den Ferien erfolgen werde. Nach den Sommerferien sollte dann aber zügig eine Entscheidung getroffen werden.

 

Ratsmitglied Fedder machte deutlich, dass die WIR-Fraktion eine Entscheidung erst treffen wolle, wenn über die Wirtschaftlichkeit der Netzübernahme entschieden sei.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf schlug vor, dieses Thema nach den Ferien auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses zu setzen und dann zu sehen, wie der aktuelle Informations- und Beratungsstand sei.

 

Fraktionsvorsitzender Meier erklärte, dass die FDP-Fraktion dem Beschlussvorschlag heute nicht zustimmen könne, wohl aber dem vorgeschlagenen Kompromiss des Fraktionsvorsitzenden Steindorf.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing stellte sodann den Antrag, die Abstimmung über die Gründung einer Spartengesellschaft „Münsterland Energie GmbH“ zu verschieben.

 

Bürgermeister Niehues ließ über diesen Antrag abstimmen: