Fraktionsvorsitzender Weber verwies auf den Jahresbericht 2011 des Landesrechnungshofes NRW, wonach keine Erfolgskontrolle für die Bereitstellung von Fördermitteln für den Ausbau der U3-Betreuung stattgefunden habe, so dass teilweise Luxusbauten entstanden seien bzw. mit den verfügbaren Mitteln ein Drittel weniger an U3-Plätzen gefördert wurden als geplant. Er fragte, ob die Neubauten in der Gemeinde Rosendahl dahingehend geprüft wurden oder werden.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass die Rosendahler Kindertageseinrichtungen streng nach dem vorgegebenen Raumprogramm und geltenden Förderrichtlinien ausgebaut worden seien und er nicht davon ausgehe, dass es sich hierbei um Luxusbauten handele. Ob der Landesrechnungshof hier eine Prüfung vornehmen werde, könne er nicht sagen.