Als Grundsatz für das Gemeindeentwicklungskonzept der Gemeinde Rosendahl wird folgender Text zum Thema Integration zu Grunde gelegt:

 

Die Gemeinde Rosendahl begrüßt den Zuzug und Verbleib von Menschen aus anderen Ländern. Die Gemeinde versteht die Integration grundsätzlich als Bereicherung im Sozialraum. Neue Impulse in allen Bereichen des Gemeindelebens sind grundsätzlich erwünscht. Eine Verschmelzung (Assimilation) unter Wegfall der Identität lehnt die Gemeinde Rosendahl ab. Die Gemeinde Rosendahl wünscht und fördert jedoch den gegenseitigen Austausch sowie die Kommunikation mit der bisherigen Bevölkerung einschließlich der Mitwirkung in Vereinen, Verbänden und Nachbarschaften.

Die gestalterischen Möglichkeiten der Gemeinde Rosendahl bei Bildung und Entwicklung sind zu nutzen. Im Einzelnen sind hierbei die KIGA `s, die Schulen, KBW sowie Vereine und Verbände mit einzubinden. Eine beiderseitige Teilhabe (Partizipation) durch die Einbringung von neuen Impulsen durch die Menschen mit Migrationshintergrund auf der einen Seite und den genannten Institutionen auf der anderen Seite sollte
im ständigen Wechsel als Zielsetzung fixiert werden. Im Vordergrund muss die sprachliche Entwicklung zur deutschen Sprache insbesondere bei Minderjährigen stehen und permanent gefördert werden.

Im Rahmen der Möglichkeiten wirkt die Gemeinde Rosendahl einer Gettoisierung einzelner Immobilien, Straßen und ggfs. Wohnsiedlungen oder Gebieten entgegen.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

                                                             

Ausschussvorsitzende Everding verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/336.

 

Ausschussmitglied Lisa Margeaux Meier erklärte, dass die FDP-Fraktion der Meinung sei, dass man den ins Internet gestellten Punkt III des ursprünglichen Beratungspapiers nicht allein stehen lassen könne, da er aus dem Gesamtkontext herausgenommen worden sei und so Missverständnisse entstehen könnten.

Die vom Katholischen Bildungswerk (KBW) eingegangene Stellungnahme, die sich auf das Anbieten von Sprachkursen für Migranten beziehe, begrüße sie zwar, betonte aber, dass gerade in diesem Bereich Kurse von geprüften Institutionen angeboten werden sollten, da das Thema Integration auf Bundesebene stattfinden müsse.

 

Ausschussvorsitzende Everding verwies darauf, dass das Angebot des KBW durchaus professionell sei.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf erklärte, dass im Vorfeld bereits ausführliche Diskussionen stattgefunden hätten. Er gehe davon aus, dass die Erarbeitung des Gemeindeentwicklungskonzeptes ein langwieriger Prozess werde, so dass man zunächst nur ein einzelnes Thema zu Grunde legen könne, aus dem dann Ziele und Maßnahmen entwickelt werden sollten. Daher halte er den bereits ins Netz gestellten Text mit Grundsätzen zur  Integration für einen Start durchaus ausreichend. Es habe bereits Anfragen des Verbandes „Hiergeblieben“ und des „Muslimverbandes Coesfeld“ gegeben, so dass es sicher noch viele Aspekte zu berücksichtigen gebe, die aber nicht in einen Grundsatz gehörten.

 

Ausschussmitglied Espelkott verwies ebenso auf die im Vorfeld dazu geführten Diskussionen, wonach zunächst nur ein Grundsatz für das Gemeindeentwicklungskonzept erarbeitet werden solle. Eine Ausarbeitung dazu nehme sicher mehrere Jahre in Anspruch.  Er halte das bisherige Vorgehen zur Beteiligung der Bürger, wobei man nur Emails schreiben könne, die kein anderer Bürger lesen könne, nicht für sinnvoll. Es habe sich gezeigt, dass dabei keine Rückmeldung erfolge. Die Bevölkerung könne seiner Ansicht nach bei der Erstellung des Gemeindeentwicklungskonzeptes nur eingebunden werden, wenn man eine offene Diskussion zu bestimmten Themen zulasse. Allerdings müsse man überlegen, wie man unflätige Äußerungen herausfiltern könne. Er schlug daher vor, als Basis und Grundsatz für das Gemeindeentwicklungskonzept den bereits ins Internet gestellten Text als Beschluss zu fassen.

 

Ausschussmitglied Lisa Margeaux Meier entgegnete, dass zu einer Diskussion auch entsprechende Grundlagen angeboten werden müssten. Der demografische Wandel sei in dem oben genannten Text nicht berücksichtigt, so dass sie ihn nicht für ausreichend halte.

 

Ausschussvorsitzende Everding erinnerte daran, dass in der Sitzung des Ausschusses am 20. Januar 2011 bereits einstimmig darüber abgestimmt worden sei, nur diesen Text ins Internet zu stellen und als Diskussionsgrundlage zu nutzen.  

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf verwies nochmals darauf, dass sowohl die Äußerungen von Frau Meier als auch von Frau Everding erst in den weiteren Verlauf der zukünftigen Diskussion gehörten und bat um eine Beschlussfassung.

 

 

Der Ausschuss fasste sodann folgenden Beschluss: