Das Testat des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Rosendahl über die zweckentsprechende Verwendung von Mitteln gemäß § 11 Abs. 3 Investitionsförderungsgesetz NRW wird für die Maßnahme „Umnutzung/Sanierung Gebäude Brink 1, 48720 Rosendahl“ erteilt.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

Ausschussvorsitzender Schubert verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/356.

 

Kämmerer Isfort verwies auf die bereitliegenden Unterlagen und bat die Ausschussmitglieder um deren Prüfung.

 

Herr Schulze Baek fragte, aus welchem Grund in der Übersicht der Aufwandsbuchungen einzelne Positionen durchgestrichen seien.

 

Kämmerer Isfort erklärte, dass es sich um Stornierungsbuchungen sowie um Unterhaltungsaufwandsbuchungen handele, die nichts mit dem Konjunkturpaket II zu tun hätten und daher zur besseren Übersicht durchgestrichen wurden.

 

Ausschussvorsitzender Schubert erkundigte sich, ob nach Beendigung der vorliegenden Maßnahme alle Mittel des Konjunkturpaketes II komplett ausgeschöpft seien.

 

Kämmerer Isfort antwortete, dass die bewilligten Mittel inzwischen vollständig abgerufen wurden.

 

Nach Abschluss der Prüfung fasste der Ausschuss folgenden Beschluss: