Die im Entwurf des Haushaltes 2012 enthaltenen Teilergebnispläne für die Produkte

 

12                        Grundschulen

13                        Verbundschule

14                        Förderschulen

15                        Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

18                        Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

46                        Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

 

werden dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2012 empfohlen.

Abstimmungsergebnis:                         8 Ja Stimmen

                                                              1 Nein Stimme

 

 

Ausschussvorsitzender Steindorf schlug anschließend vor, den TOP 6 ö.S. zurückzustellen, da Frau Dr. Boland-Theißen und Herr Gerigk noch nicht anwesend seien.

 

Hiergegen erhob sich kein Widerspruch.

Ausschussvorsitzender Steindorf verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/368.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt stellte den Antrag, über die vorgesehenen Produkte einzeln zu beraten und abzustimmen.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf ließ über diesen Antrag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                       4 Ja Stimmen

                                                            4 Nein Stimmen

                                                            1 Enthaltung

 

Der Antrag war damit abgelehnt.

 

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt fragte, ob er recht gehe in der Annahme, dass somit im Folgenden über das Produkt 17 – Musikschule.-  abgestimmt werde, ohne die Beratung des sich anschließenden TOP´s 6 ö.S. zu berücksichtigen.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf bedankte sich für diesen Hinweis und schlug vor, dieses Produkt aus der Abstimmung am Ende der Beratungen herauszunehmen.

 

Hiergegen erhob sich kein Widerspruch.

 

Fraktionsvorsitzender Weber teilte mit, dass er sich selbst die Mühe gemacht habe, die Kosten für die Schulen zusammenzustellen und fragte, ob in der Summe von 957.385 € tatsächlich alle Positionen enthalten seien.

 

Dieses wurde von Bürgermeister Niehues bejaht.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt fragte, ob es korrekt sei das Produkt 18 – Volkshochschule - nach der Kündigung der Mitgliedschaft der Gemeinde Rosendahl weiterhin im Haushaltsplan mit einer Planung bis zum Jahr 2015 aufzuführen.

 

Bürgermeister Niehues sagte zu, diese Fragestellung an Kämmerer Isfort weiterzugeben.

 

Antwort:                      Kämmerer Isfort erklärte, dass ausweislich der Leistungsbeschreibung zu diesem Produkt auch nach der Kündigung hier wahrzunehmende Aufgaben wie die Förderung und Unterstützung der sonstigen Bildungseinrichtungen verblieben.

 

 

Fraktionsvorsitzender Mensing fragte, an welcher Stelle im Entwurf des Haushaltsplans die Kosten für die Wartung der Schulcomputer der Grundschulen wiederzufinden seien.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass diese Kosten in dem Punkt 15, Transferaufwendungen, S. 122, enthalten seien.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing bat darum, eine genaue Aufstellung der Kosten und der erbrachten Leistungen über das Protokoll mitzuteilen.

 

Dieses wurde von Bürgermeister Niehues zugesagt. Er wies jedoch darauf hin, dass er die eingerichtete Stelle zur Betreuung der Schul-Netzwerke für absolut notwendig halte. Verwaltungsseitig habe man den Stundenumfang für die EDV-Kraft bereits im letzten Jahr reduziert. Weiteres Einsparpotential gebe es nicht.

 

 

Antwort:                      Seit dem 1.1.2011 beläuft sich der Zuschuss für die EDV-Betreuung der Computer an den Rosendahler Grundschulen auf monatlich 375,-- €, jährlich somit auf insgesamt 4.500,-- €.

 

Im Jahr 2011 sind für diesen Zuschuss durch die EDV-Fachkraft insgesamt 140,5 Arbeitsstunden an der Sebastian-Grundschule Osterwick und 152,75 Arbeitsstunden an der Nikolaus-Grundschule Holtwick geleistet worden. Es wurden im Rahmen dieser Stunden insbesondere Wartungs- und Reparaturarbeiten durchgeführt sowie neue EDV-Programme und neue Hardware beschafft und installiert.

 

 

Fraktionsvorsitzender Weber fragte, welches der hier beratenen Produkte zu den freiwilligen Leistungen der Gemeinde Rosendahl zähle.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass lediglich die Musikschule zu den freiwilligen Leistungen zähle.

 

Auf die Frage vom Fraktionsvorsitzenden Weber, ob es Pflicht sei, eine Verbundschule vorzuhalten, erklärte Bürgermeister Niehues, dass dieses eine Pflichtaufgabe sei, weil ein entsprechender Bedarf vorhanden sei, der sich aus den Anmeldezahlen für die Verbundschule ergebe.  

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt wies an dieser Stelle darauf hin, dass die SPD-Fraktion die Aufteilung der Finanzierung der Verbundschule Legden Rosendahl nicht billige und daher dem Haushaltsplan nicht zustimmen werde.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing verwies auf die bei Produkt 46 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung – unter Punkt 15, Sachkonto 539120, angegebene Summe von 300.000 €. Er fragte, ob es nicht möglich sei, diesen Betrag an den Kreis zu übertragen. Ihm gehe es darum, die tatsächliche Summe für die U3-Betreuung zu ermitteln und diese dann dem Land in Rechnung zu stellen.

 

Bürgermeister Niehues verwies noch einmal darauf, dass erst ab dem 01. August 2013 ein Rechtsanspruch für unter 3-jährige Kinder auf einen Kindergartenplatz bestehe. Tatsächlich sei es möglich, dass dann aufgrund der Quote von 35 % weitere U3-Kinder keinen Kindergartenplatz erhielten.

Er werde diese Anregung aufgreifen und weitergeben, um zu prüfen, ob man diese Aufwendungen ganz auf den Kreis übertragen könne.

 

Fraktionsvorsitzender Weber stellte dazu fest, dass demnach die zuvor von Bürgermeister Niehues gegebene Antwort, dass lediglich die Musikschule eine freiwillige Leistung der Gemeinde Rosendahl sei, falsch gewesen sei.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt fragte, warum sich bei diesem Produkt die Personalaufwendungen in der Planung bis 2015 im Vergleich zum Jahr 2010 verdreifacht hätten.

 

Bürgermeister Niehues vermutete, dass darin auch die Kosten für Verwaltungsmitarbeiter enthalten seien, die die Elternbeiträge bearbeiten. Neu dazu gekommen sei die Bearbeitung der Beiträge für die Offene Ganztagschule (OGS).

 

Hinweis:                                  Die Personalkostenanteile für die Bearbeitung der Elternbeiträge OGS werden in Zukunft unter dem Produkt 12 – Grundschulen –

                                               veranschlagt.  

 

 

Ausschussmitglied Deitert appellierte nochmals an die Ausschussmitglieder, solche Fragen vor den jeweiligen Sitzungen einzureichen, um eine genaue Beantwortung durch die Verwaltung zu ermöglichen.

 

Fraktionsvorsitzender Weber erklärte, dass er es für effektiver halte, solche Fragen in einer Diskussion zu erarbeiten. Er halte es nicht für richtig, dass Ausschussmitglied Deitert hier Vorgaben für die Arbeitsweise des Ausschusses machen wolle.

 

Ausschussmitglied Deitert antwortete, dass er keine Vorgaben machen wolle, sondern für effektives Arbeiten plädiere.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf beendete die Diskussion und bat um Abstimmung zu den beratenen Produkten.

 

 

Der Ausschuss fasste sodann folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: