Die Ausführungen zu den geplanten Sanierungsmaßnahmen am Rohrleitungssystem im Hochbehälter und zur Neubeschichtung des Zugangsbereiches werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

Bürgermeister Niehues verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/408 und begrüßte als Gast dazu Herrn Hackenfort von den Stadtwerken Coesfeld, der die geplanten Maßnahmen erläutern und vorstellen werde.

 

Herr Hackenfort berichtete, dass die letzte Sanierungsmaßnahme am Hochbehälter in Holtwick in den Jahren 2004 und 2005 stattgefunden habe, wobei die Umrüstung von einem Flachdach zu einem Pultdach erfolgt sei. Dabei seien auch die Innenbehälter begutachtet worden, wobei festgestellt wurde, dass die Innenleitungen bereits stark in Mitleidenschaft gezogen worden seien. Dies sei bereits damals von der Firma Tuttahs und Meyer erfasst und im Jahr 2011 als notwendige Sanierungsmaßnahme eingeplant worden.

Das günstigste Angebot habe dann bei rd. 96.000 € statt der ursprünglich eingeplanten 60.000 € gelegen, sodass geprüft worden sei, ob die Nennweite der Zuleitungen von DN 300 und die Ausführung in VA-Stahl bei Innenleitungen unbedingt notwendig sei, zumal in den Hochbehältern in Coesfeld und Lette eine kleinere Nennweite und PE-Rohre vorhanden seien.

Die Aufforderung zur Überarbeitung des Angebotes habe dazu geführt, dass einer der Anbieter einen Rabatt von 3 % auf das bereits abgegebene Angebot geboten habe, der andere Anbieter aber ein komplett neues Angebot ausgearbeitet habe, dass zu einer Kostenreduzierung von rd. 24.000 Euro geführt habe. Dabei werde die Nennweite der Rohrleitungen nur im Innenbereich des Hochbehälters reduziert, die man bei Bedarf auch wieder aufweiten könne.

Das neue Pauschalangebot sei am 15. Januar 2012 noch einmal bis zur 20. Kalenderwoche verlängert worden. Danach wäre dann eine komplett neue Ausschreibung erforderlich.

 

Ratsmitglied Fedder fragte, ob die Haltbarkeit von PE-Rohren mit der von VA-Rohren gleichzusetzen sei, welche Nennweite für die Rohre innerhalb des Behälters geplant sei und mit welcher Nennweite die Zuführung zum Behälter erfolgen solle.

 

Herr Hackenfort erklärte, dass es geplant sei, mit einem 300-er VA-Rohr bis an den Übergang zum Schiebekammerbehälter zu gehen. Im Innenbehälter solle dann eine Reduzierung auf 225-er PE-Rohre erfolgen. Die Haltbarkeit von PE-Rohren sei sehr hoch, da es nicht zu Ablagerungen kommen könne.

 

Ratsmitglied Fedder fragte, ob die innenliegende Treppe nicht ein Hindernis bei der Verlegung der Rohre darstelle und ob diese entfernt werden könne.

 

Herr Hackenfort erklärte, dass die Betontreppe Bestandteil des Innenbehälters sei und nicht entfernt werden könne. Hier müsse sogar noch eine neue Oberflächenbeschichtung aufgebracht werden.

 

Ratsmitglied Barenbrügge fragte, ob die Gemeinde Legden sich an den entstehenden Kosten beteiligen werde.

 

Kämmerer Isfort erklärte, dass hierzu ein Abrechnungsschlüssel festgelegt worden sei, der eine Kostenbeteiligung von 35,6 % für die Gemeinde Legden vorsehe.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing erklärte, dass den Ausschussmitgliedern insbesondere der finanzielle Aspekt fraglich erschienen sei, da bei den Nachverhandlungen der ursprünglich unterlegene Anbieter durch den Einsatz anderer Technik einen wesentlich günstigeren Preis anbieten konnte. Er frage sich, was mit dem anderen Anbieter „los gewesen sei“.

 

Herr Hackenfort erklärte, dass der andere Anbieter, wie schon erläutert, bereit gewesen sei, auf sein abgegebenes Angebot einen Rabatt von 3 % zu gewähren. Eine Überarbeitung des Angebotes sei für ihn nicht in Frage gekommen, da die Umsetzung in 2011 nicht erfolgt sei.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing verwies auf die Sitzungsvorlage der letzten Ratssitzung, wonach die ursprüngliche Ausschreibung aufgehoben wurde und es zu Nachverhandlungen gekommen sei. Er habe den Eindruck, dass keine erneute Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes erfolgt sei.

 

Fraktionsvorsitzender Branse zeigte sich erstaunt über den Verlauf der Diskussion. Er sei nicht der Ansicht, dass es den Ratsmitgliedern zustehe, darüber zu diskutieren, wie die Ausschreibung seitens der Stadtwerke Coesfeld durchgeführt worden sei.

 

Bürgermeister Niehues stimmte dem zu. Außerdem habe Herr Hackenfort doch eben bestätigt, dass ein Anbieter kein neues Angebot abgeben wollte und stattdessen einen zusätzlichen Rabatt auf das vorliegende Angebot angeboten habe.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing verwies nochmals auf die Wortwahl in der Sitzungsvorlage, wonach es sich um ein „überarbeitetes Angebot“ und nicht um ein „erneutes Angebot“ handele. Er bitte daher darum, die entsprechenden Unterlagen dem nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zu dieser Sitzung beizufügen.

 

Herr Hackenfort wies darauf hin, dass es sich bei den Preisnachverhandlungen nicht um eine Ausschreibung nach VOB gehandelt habe.

 

Bürgermeister Niehues sagte zu, die gewünschten Unterlagen bei den Stadtwerken anzufordern und der nicht öffentlichen Niederschrift beizufügen.

 

Ratsmitglied Schenk erklärte, dass ihm die Aussage genüge, dass beide Firmen gleich behandelt worden seien und bat um Abstimmung.

 

Der Rat fasste sodann folgenden Beschluss: