Sitzung: 02.05.2012 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Frau Schulze Janning erkundigte sich, welche Gründe die
Ausschussmitglieder veranlasst hätten, den Bebauungsplan „Am Spielberg“ nicht
so zu beschließen, wie es verwaltungsseitig vorgeschlagen worden sei.
Ausschussvorsitzender Schenk erklärte, dass die Gründe in dem geplanten
Generationenpark zu sehen seien, da man hier seitens des Ausschusses
zukünftiges Konfliktpotential zwischen evtl. Anwohnern und den Nutzern des
Generationenparks befürchte.
Bürgermeister Niehues wies darauf hin, dass es mit dem heutigen
Beschluss um die Aufstellung des Bebauungsplanes gehe, der sich noch weitere
Verfahrensschritte anschließen würden. Im Rahmen des weiteren Verfahrens
könnten die Bürger/innen und betroffenen Grundstückseigentümer/innen, noch
Anregungen oder Einwendungen einreichen. In der Sitzung sei es nicht möglich
darüber eine Diskussion zu führen. Er bat darum, die Veröffentlichung im
Amtsblatt zu beachten, um die Fristen für Einwendungen einzuhalten.
Auch Ausschussvorsitzender Schenk verwies auf die Möglichkeit im Rahmen
der öffentlichen Auslegung eine schriftliche Einwendung zu formulieren.
Stellvertretende Fachbereichsleiterin Brodkorb ergänzte, dass es bei
diesem Verfahren eine zweimalige Auslegungsfrist gebe, in der die betroffenen
Bürger jeweils die Möglichkeit zu Stellungnahmen hätten.