Sitzung: 03.05.2012 Rat
Ratsmitglied
Schulze Baek verwies auf seine Anfrage in der Sitzung des Rates am 22. Februar
2012 zum Sachstand des Bauvorhabens der Kaiserswerther Diakonie. Bürgermeister
Niehues habe damals erklärt, dass es ein Gespräch beim Kreis Coesfeld gegeben
habe, über dessen Ergebnis er aber noch keine Information habe, so dass er zu
gegebener Zeit darüber berichten werde. Inzwischen habe er erfahren, dass
Bürgermeister Niehues selbst an diesem Gespräch teilgenommen habe, so dass
eigentlich eine andere Antwort zu erwarten gewesen sei.
Bürgermeister
Niehues erklärte, dass bei diesem Gespräch Argumente ausgetauscht worden seien
und ein Urteil präsentiert worden sei, wonach die Pläne der Kaiserswerther
Diakonie durchführbar seien. Zu einem Ergebnis habe dieses jedoch nicht
geführt. Im Moment prüfe der Kreis Coesfeld, ob das vorgelegte Urteil auf den
Rosendahler Fall angewendet werden könne und man gehe von einem möglichen
Rechtsstreit aus.