Ausschussvorsitzender Rottmann benannte nachfolgende Besichtigungungspunkte mit den entsprechenden Feststellungen:

 

Anbindung der Wohngrundstücke “Hoffkamp 18” und “24” an die “Horstmarer Straße” mit einer zusätzlichen Grundstückszufahrt

 

Der Ausschuss machte sich vor Ort ein Bild über die Möglichkeit der rückwärtigen Anbindung der vorgenannten Wohngrundstücke an die abgebundene “Horstmarer Straße”.

 

Der Verwaltung liege hierzu ein Antrag der Grundstückseigentümer vor, die sich bereit erklärt haben, die Grundstückszufahrten auf eigene Kosten selbst herzustellen.

 

Grundsätzlich wird einer Anbindung der Grundstücke an die “Horstmarer Straße” zugestimmt.

 

Vor Anbindung der beantragten Grundstücksflächen an die “Horstmarer Straße” müsse jedoch verwaltungsseitig geprüft werden, inwieweit auch für andere Grundstücke eine Anbindung ermöglicht werden könne und ob eine Anbindung erschließungsbeitragspflichtig sei. Das Ergebnis soll dem Ausschuss in seiner nächsten Sitzung mitgeteilt und danach die Antragsteller hierüber schriftlich informiert werden.

 

 

Verbreiterung eines Teilstückes des Gehweges an der Straße “Darfelder Markt”

 

Vor Ort erläuterte Bürgermeister Niehues die geplante Maßnahme zur Verbesserung der Situation für die Fußgänger, insbesondere der Rollstuhlfahrer und Kinderwagen, die gleichzeitig zu einer Verkehrsberuhigung beitragen würde.

 

Es sei vorgesehen, im Vorgriff auf die Gesamtmaßnahme eine Verbreiterung der Gehweganlage vor dem Gebäude “Darfelder Markt 34” von derzeit 0,40 m auf 1,00 m durch den Bauhof herzustellen. Bei Durchführung der Ausbaumaßnahme “Darfelder Markt” müsse jedoch dieser Bereich wieder aufgebrochen werden, da er so nicht in das Straßenbild integriert werden könne.

 

Ausschussmitglied Steindorf verwies darauf, dass es nicht Wunsch der Anlieger sei, vorab provisorische Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vorzunehmen und diese auch seitens der CDU-Fraktion nicht mitgetragen würden.

 

Da noch verschiedene Gespräche, Planvorstellungen und Bürgerinformationen in Kürze stattfinden würden, schlug Ausschussmitglied Henken vor, hieran anschließend diese Angelegenheit im Ausschuss erneut zu beraten.

 

Diesem Vorschlag schloss sich der Ausschuss an.

 

 

Mögliche Anordnung eines “Halteverbotes” im Bereich der Marienkirche Höven bis zur Einmündung der Straße “Marienring”

 

Aufgrund einer Anfrage von Ratsmitglied Neuman in der Sitzung des Rates vom 26.01.2006 besichtigte der Ausschuss vor Ort die Verkehrssituation.

Ausschussmitglied Henken erläuterte, dass auf der K 41 zwischen der Marienkirche und der Einmündung “Marienring” Fahrzeuge geparkt würden, die sicherlich die Ausfahrt aus der Straße “Marienring” ein wenig erschwerten. Er bezweifelte jedoch die Notwendigkeit eines Halteverbotes, da der Straßenverlauf gerade und somit übersichtlich sei.

 

Fachbereichsleiter Homering merkte hierzu an, dass die Anordnung eines “Halteverbotes” von der Kreispolizeibehörde erteilt werden müsse. Diese Anregung habe er mit Herr Drees vom Landesbetrieb Straßenbau NRW erörtert; eine Notwendigkeit zur Aufstellung dieses Verkehrszeichens werde nicht gesehen.

Diesem schloss sich der Ausschuss an.

 

 

Errichtung eines Bauvorhabens im Baugebiet “Gartenstiege”, Eckgrundstück “Gescherer Straße”/”Ringstraße”

 

Bürgermeister Niehues erläuterte vor Ort die geplante Baumaßnahme, die eine Änderung des Bebauungsplanes “Gartenstiege" im vereinfachten Verfahren bedinge, da die Errichtung der Garage außerhalb der Baugrenze geplant sei. Außerdem solle die Grundstückszufahrt zur Garage von der “Gescherer Straße” erfolgen.

 

Der Ausschuss stimmte dem Vorhaben insoweit zu, als dadurch nicht dass vorhandene Sichtdreieck (Grünbeet) beeinträchtigt werde und die Grundstückszufahrt zur Garage östlich des vorhandenen Stromkastens erfolge. Seitens der Verwaltung könne das Planänderungsverfahren eingeleitet werden.

 

 

Bahnübergang “Gescherer Straße” im Bereich “Eichengrund”

 

Ausschussmitglied Niehues wies darauf hin, dass die Anbindung des Fuß- und Radweges entlang der Bahnanlage an die “Gescherer Straße” eine sehr große Gefahr für die Radfahrer, vor allem Kinder und Jugendliche, darstelle.

Der Bahnübergang ist mit einer Ampelanlage und Halbschranke versehen, jedoch kann man ungehindert vom parallel verlaufenen Fuß- und Radweg auf die Bahnanlage gelangen, da hier keine Absperrungen geschaffen wurden. Außerdem befinde sich am Ende des Fuß- und Radweges ein Schotterhaufen, der an der Weiterfahrt hindert und dazu führt, dass Radfahrer über die Bahnanlage fahren.

 

Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung, sich unverzüglich mit der Deutschen Bahn AG bezügl. notwendiger Absicherungsmaßnahmen in Verbindung zu setzen und für die Beseitigung des Schotterhaufens zu sorgen.

 

 

Kreuzungsampel im Bereich B 474 / “Gescherer Straße” / “Kirchstraße”

 

Bürgermeister Niehues berichtete dem Ausschuss über den am Vormittag diesbezüglich stattgefundenen Ortstermin mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW und zeigte vor Ort die vorgesehenen Standorte auf. In der Sitzung wurden diese nochmals anhand eines Vorentwurfes, der als Anlage II dem Protokoll beigefügt ist, vorgestellt. Der Landesbetrieb halte eine Schließung der Zufahrt zum Lidl-Parkplatz von der B 474 für unbedingt erforderlich.

 

Ausschussmitglied Mensing erkundigte sich, wie zukünftig der Anlieferverkehr für den Verbrauchermarkt “Lidl” erfolge, da dieser seiner Meinung nach die Zufahrt von der B 474 nutze. Hierauf entgegnete Ratsmitglied Wünnemann, dass seines Wissens bisher der Anlieferverkehr immer die Zufahrt von der “Kirchstraße” aus genutzt habe. Somit würden keine Probleme auftreten, wenn die Zufahrt zur “B 474” geschlossen würde.

 

Weiterhin berichtete Bürgermeister Niehues, dass der Landesbetrieb Straßenbau NRW sich bereit erkläre, ein Hinweisschild auf den “Lidl-Markt” an der “Coesfelder Straße” im Bereich der B 474 zuzulassen, damit Autofahrer aus Richtung Coesfeld rechtzeitig auf die Zufahrt über die “Kirchstraße” hingewiesen würden.

 

Ausschussmitglied Henken erkundigte sich, ob schon bezügl. der Schließung der Auffahrt von der B 474 auf den Parkplatz “Lidl” Gespräche stattgefunden haben. Bürgermeister Niehues verneinte dies.

 

Ausschussmitglied Schenk gab zu bedenken, dass die Bushaltestelle auf der Seite des Verbrauchermarktes nach Aufstellung der Ampelanlage evtl. versetzt werden müsste. Bürgermeister Niehues antwortete, dass dies vom Landesbetrieb Straßenbau NRW sicherlich mitgeprüft werde und dieser ggfls. hierfür zuständig sei.

 

 

Verlängerung des Rad und Fußweges von der Straße “Am Holtkebach” entlang der “Coesfelder Straße” bis Einfahrt Autohaus Hallekamp

 

Bürgermeister Niehues berichtete, dass er eine mögliche Verlängerung des Rad- und Fußweges von der Straße “Am Holtkebach” entlang der “Coesfelder Straße” bis zur Einfahrt Autohaus Hallekamp mit den Vertretern des Landesbetriebes Straßenbau NRW erörtert und die mündliche Zusage hierfür erhalten habe. Es werde jedoch noch geprüft, ob dieser Rad- und Fußweg komplett bis zum bereits vorhandenen Rad- und Fußweg “Coesfelder Straße 7” ausgebaut werden könne.

Der Gemeinde entstünden hierdurch keine Kosten.

 

 

Ausleuchtung Einmündung von der “B 474” in die “Nordstraße”

 

Vor Ort erläuterte Ratsmitglied Wünnemann die ihm von Anliegern vorgetragenen Bedenken. In diesem Kreuzungsbereich ist keine Straßenlampe vorhanden, sodass sich dieser Bereich gerade für Fußgänger und Radfahrer als sehr dunkel darstelle. Seiner Meinung nach sei dieses für die Fußgänger und Radfahrer sehr gefährlich, weil sie von den Autofahrern erst sehr spät gesehen würden.

 

Die Notwendigkeit der Aufstellung einer Straßenlampe im Kreuzungsbereich B 474/”Nordstraße” wurde vom Ausschuss erkannt.

 

Im Namen der CDU Fraktion bat Ausschussmitglied Steindorf darum, hierfür Möglichkeiten für eine bessere Ausleuchtung mit entsprechenden Kosten zu erarbeiten und zur Beratung und Beschlussfassung für die nächste Sitzung des Ausschusses vorzusehen.

 

 

Beseitigung von Bäumen an der Grundschule im Ortsteil Holtwick

 

Bürgermeister Niehues erläuterte dem Ausschuss, dass durch das Wurzelwerk eines nahe am Gebäude stehenden Baumes das Fundament bereits um mehrere Zentimeter angehoben würde, sodass sich Risse im Mauerwerk gebildet hätten. Bei zwei weiteren Bäumen sei es nur noch eine Frage der Zeit, bis diese Schäden am Gebäude anrichten, weil sie ebenfalls zu dicht am Gebäude stehen würden. Es sei angedacht, die betreffenden Bäume zu beseitigen.

 

Der Ausschuss stimmte der Beseitigung von drei Bäumen auf dem Schulhofgelände zu.