Die Gebührennachkalkulation 2011 sowie die Prognose für das Jahr 2012 für den Bereich der Abfallverwertung und -entsorgung werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 

Ausschussvorsitzender Schulze Baek verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/446.

 

Frau Berger erklärte, dass im Jahr 2011 die Kalkulationsgrundlage umgestellt worden sei. Sie habe sich Gedanken gemacht, ob sie die Nachkalkulation formal entsprechend anpassen könne, sei aber zu dem Entschluss gekommen, dass dies aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht durchführbar sei.

Daher habe sie sich entschlossen, bei der Nachkalkulation das bisherige System beizubehalten, wobei der Nachweis für Einzelgefäße nicht möglich sei.

 

Kämmerer Isfort ergänzte, dass an einigen Stellen in der Kalkulation darauf verwiesen werde, dass eine Über- oder Unterdeckung innerhalb von drei Jahren zurückzuzahlen sei. Die gesetzliche Regelung sehe inzwischen eine Rückzahlung innerhalb von vier Jahren vor, er plädiere aber dafür, nach Möglichkeit die Dreijahresfrist einzuhalten.

 

Ausschussmitglied Fedder teilte mit, dass er bei der Nachkalkulation für 2011 das Altpapiergefäß vermisse. Außerdem wundere er sich darüber, dass zwischen den Soll- und Istwerten für die Deponierungs- und Verwertungskosten von Grünabfällen für 2011 eine große Differenz liege, wo doch die Werte für Restmüll, Restsperrmüll und Altholz relative „Punktlandungen“ seien.

 

Frau Berger erklärte, dass die Menge an Altpapier im Jahr 2011 666 t betragen habe. Diese Menge werde sie nachträglich noch mit einarbeiten. Sie erläuterte, dass aufgrund der Umstrukturierung der Entsorgungskosten des Kreises zum 01.01.2012 in der Kalkulation für 2012 von Bruttomengen ausgegangen worden sei. Tatsächlich würden vom Kreis Coesfeld nur die Nettomengen, also abzüglich des DSD-Anteils in Höhe von 17,2 % vergütet, so dass bei den Verwertungserlösen ein Minderertrag zu erwarten sei. Zudem schwankten die Papierpreise momentan sehr stark. Im letzten Jahr habe man 125 €/t erhalten, jetzt aktuell nur 65 €/t.

 

Frau Berger erklärte weiter, dass die Mengen an Grünabfällen abhängig von den Abfuhren und Anlieferungen seien. Die Prognose sei im August erstellt worden, aktuell seien aber erst die Werte bis zum Monat Mai eingearbeitet. Eine Änderung der Werte bis zum Jahresende sei daher nicht unwahrscheinlich.

 

Fraktionsvorsitzender Branse kritisierte im weiteren Verlauf, dass die im letzten Jahr gemeinsam erarbeitete Struktur für die Darstellung der Kalkulation nicht auch bei der Nachkalkulation angewendet worden sei.

 

Kämmerer Isfort machte deutlich, dass es nicht die Absicht gewesen sei, etwas nicht zu tun, was die Politik gewünscht habe. Hier gehe es darum, eine Über- oder Unterdeckung deutlich darzustellen.

 

Der Ausschuss fasste sodann folgenden Beschluss: