Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3

Die Gemeinde Rosendahl als Schulträgerin stimmt der Ausschreibung der Stelle der Schulleiterin oder des Schulleiters an der Antonius-Grundschule Darfeld gemäß § 61 Abs. 1 Satz 1 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen unter Zugrundelegung des schulspezifischen Anforderungsprofils zu.


Abstimmungsergebnis:                         18 Ja Stimmen

                                                                3 Nein Stimmen

 

 


Dieser TOP wurde vor dem Tagesordnungspunkt 5 beraten.

 

Bürgermeister Niehues verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/443. Er teilte mit, dass in dem als Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Anforderungsprofil für die Stellenausschreibung an drei Stellen kleine Korrekturen notwendig geworden seien. Das aktualisierte Anforderungsprofil liege allen Ratsmitgliedern vor und werde der Niederschrift beigefügt (Anlage V).

 

Ratsmitglied Reints fragte, wer das Anforderungsprofil formuliert habe.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass das Anforderungsprofil von den Mitgliedern der Schulkonferenz erarbeitet worden sei.

 

Ratsmitglied Kreutzfeldt teilte mit, dass die SPD-Fraktion dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen werde. Er verwies hierzu auf den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt, der empfehle, den Schulstandort Darfeld wegen zurückgehender Schülerzahlen aufzugeben. Trotz der dann anfallenden Schülertransportkosten könnten so Einsparungen in Höhe von rd. 130.000 € erzielt werden. Werde die Schule nicht geschlossen, müsse jeder Schüler im Jahr mit rd. 1.500 € subventioniert werden.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing wunderte sich, dass die SPD-Fraktion, die in der vorherigen Ratssitzung einen Antrag auf Zusammenlegung der Rosendahler Grundschulen gestellt habe, nun gar eine Schließung des Schulstandortes Darfeld favorisiere.

 

Fraktionsvorsitzender Branse verwies auf den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt, der zu diesem Thema eindeutig Stellung beziehe und empfahl Herrn Mensing, den Bericht noch einmal genau zu lesen.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf erklärte, dass die CDU-Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmen werde, um den Bestand der Grundschule in Darfeld abzusichern.

 

Fraktionsvorsitzender Weber teilte mit, dass er zwar Herrn Branse grundsätzlich Recht gebe, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aber in diesem Fall für den Beschlussvorschlag und damit für den Erhalt des Schulstandortes Darfeld stimmen werde.

 

 

Der Rat fasste sodann folgenden Beschluss: