Die der Sitzungsvorlage Nr. VIII/480 zu den Anlagen I bis VII beigefügten Ratsbeschlüssen werden bestätigt.

Den der Sitzungsvorlage Nr. VIII/480 zu den Anlagen VIII bis X beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.

Die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Darfeld (Bereich „Am Spielberg“), bestehend aus Planzeichnungen und Begründung einschließlich Umweltbericht wird festgestellt.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

Ausschussvorsitzender Schenk verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/480.

Fraktionsvorsitzender Steindorf erklärte, dass die CDU-Fraktion seit Beginn der Planungen ein Problem bei den Abwasserkanälen gesehen habe, da es hierzu keine Kostendarstellung gebe.

Bürgermeister Niehues erklärte, dass es heute nur um die reine Bauleitplanung gehe. Das von Herrn Steindorf angesprochene Thema gehöre zur Abwasserbeseitigung. Teilweise gebe es Mischkanäle, teilweise auch getrennte Systeme. In diesem Jahr seien bereits Mittel für den Bau eines Regenwasserkanals im Haushalt eingestellt, der im nächsten Jahr gebaut werden solle. Die Anschlüsse der Häuser, die in der Stellungnahme zum Flächennutzungsplan genannt seien, würden dann umgeändert. Er gehe von Kosten in Höhe von rd. 67.000 € für den Bau des Regenwasserkanals und in Höhe von rd. 28.000 € für die Regenrückhaltung aus.

Der Ausschuss fasste  sodann folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: