Die der Sitzungsvorlage VIII/481 zu den Anlagen I bis VIII beigefügten Ratsbeschlüsse werden bestätigt.

Den der Sitzungsvorlage Nr. VIII/481 als Anlagen IX bis XI beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.

Der Bebauungsplan „Am Spielberg“ im Ortsteil Darfeld, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

Die Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses erfolgt erst dann, wenn die erforderlichen Erschließungsverträge mit den Grundstückseigentümern geschlossen sind.

Abstimmungsergebnis:                         21 Ja Stimmen

                                                                3 Nein Stimmen

Bürgermeister Niehues verwies auf die Vorberatung in der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 28. November 2012.

Fraktionsvorsitzender Branse machte deutlich, dass die SPD-Fraktion der Ansicht sei, dass die Aufstellung eines Bebauungsplanes hier nicht notwendig gewesen sei und man das gewünschte Ergebnis auch anders hätte erreichen können. Die SPD-Fraktion werde daher dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen.

Der Rat folgte dem Beschlussvorschlag des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses und fasste folgenden Beschluss: