Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

Der Ausschuss begrüßt die Ausweitung des Projektes „Stolpersteine“ auf alle Rosendahler Ortsteile.

 

Die „Patenschaft“ für den Stein des ehemaligen Mitarbeiters des Osterwicker Standesamtes, Jakob Rose, und die damit verbundenen Kosten in Höhe von rd. 120 € werden von der Gemeinde Rosendahl übernommen. Die hierfür notwendigen Mittel sollen im Haushaltsplan 2013 bereitgestellt werden.

 

Der für die Verlegung der „Stolpersteine“ erforderliche personelle Einsatz des gemeindlichen Bauhofes wird als notwendig anerkannt.


Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 


Ausschussvorsitzende Everding verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/507.

 

Fraktionsvorsitzender Weber erklärte, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Projekt uneingeschränkt unterstützen werde. Hier bestehe für die im Rat vertretenen Fraktionen die Möglichkeit, ein Zeichen zu setzen und einen Teil der erhaltenen Sitzungsgelder für dieses Projekt zu spenden, so dass der Haushalt der Gemeinde Rosendahl nicht belastet werden müsse.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt bedankte sich für diese Idee, machte aber deutlich, dass der im Antrag explizit genannte „Stolperstein“ für den ehemaligen Gemeindeangestellten Rose nur einer der geplanten „Stolpersteine“ sein werde. Ziel der SPD Rosendahl sei es, alle Familien und Personen in den Ortsteilen Osterwick und Holtwick zu erfassen, die unter der Naziherrschaft gelitten haben und verfolgt wurden. Zwei weitere Namen seien auch bereits gefunden worden. Daher plädiere er dafür, dass die Gemeinde Rosendahl die Kosten für den „Stolperstein“ ihres ehemaligen Angestellten trage und damit ein Zeichen setze. Die von Herrn Weber vorgeschlagenen Spenden seitens der Ratsmitglieder könnten für weitere „Stolpersteine“ verwendet werden. Die SPD Rosendahl habe ohnehin schon geplant, die Kosten für den einen oder anderen „Stolperstein“ zu übernehmen.

Er bat allerdings darum, die für die Gemeinde veranschlagten Kosten im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung bereits mit in den Haushalt 2013 aufzunehmen, da der genaue Zeitplan für das Einsetzen der „Stolpersteine“ nicht vorhersehbar sei.

 

Ausschussvorsitzende Everding ergänzte, dass sich ein gebürtiger Osterwicker, der inzwischen in Süddeutschland lebe, ebenfalls bereit erklärt habe, einige „Stolpersteine“ zu sponsern.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf erklärte, dass auch er es für sinnvoll halte, die Kosten für den „Stolperstein“ Rose bereits in den aktuellen Haushalt einzustellen.

 

Fraktionsvorsitzender Weber bat Bürgermeister Niehues um eine kurze Stellungnahme zur weiteren Vorgehensweise.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass er das Vorhaben selbstverständlich uneingeschränkt unterstütze. Er habe Herrn Kreutzfeldt aber so verstanden, dass der „Stolperstein“ für Herrn Rose unbedingt von der Gemeinde selbst kommen solle. Natürlich bestehe die Möglichkeit, einen Spendenaufruf an die Mitarbeiter der Verwaltung zu richten.

 

Ausschussmitglied Lanksch erklärte, dass durch die Motivation vieler Außenstehender bereits genug Spenden vorhanden seien und die Gemeinde daher nicht für die Kosten eines „Stolpersteins“ eintreten müsse.

 

Dem widersprach Ausschussmitglied Kreutzfeldt. Jede Spende sei willkommen und werde in der Folge sicher auch noch benötigt.

 

Ausschussvorsitzende Everding berichtete, dass sie auch schon jemanden gefunden habe, der die Pflasterarbeiten übernehmen werde.

 

Fraktionsvorsitzender Weber stellte fest, dass die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt nicht zwangsläufig dazu führen müsse, dass die Gemeinde die Kosten übernehme.

 

Produktverantwortliche Roters wies abschließend darauf hin, dass letztendlich für jede einzelne Person ein „Stolperstein“ gespendet werden solle, so dass man allein im Ortsteil Osterwick auf 30 bis 40 „Stolpersteine“ kommen werde.

 

Ausschussvorsitzende Everding schlug daher vor, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, die notwendigen Mittel bereits in den Haushalt für das Jahr 2013 einzustellen und ließ über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

Der Ausschuss fasste sodann folgenden Beschluss: