Herr Neumann verwies auf die Mehrkosten, die durch die Verlegung der Schulmensa auf Wunsch von Vereinen und Verbänden entstanden seien. Es sei geplant gewesen, diese Mehrkosten durch Entgeltzahlungen zu kompensieren. Er fragte, wie hoch die Entgelte seien, die dem Gemeindehaushalt durch die Nutzung der Mensa wieder zugeführt worden seien.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass durch den Rat im Juli 2011 eine Entgeltordnung zur Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung gemeindlicher Gebäude und Einrichtungen erlassen worden sei. Vor dem Hintergrund des Haushaltssicherungskonzeptes, durch das die Zuschüsse für Vereine bereits halbiert worden seien, habe der Rat beschlossen, dass die Nutzung von gemeindlichen Gebäuden durch Rosendahler Vereine entgeltfrei möglich sei.

Eine private Nutzung der Mensa habe wegen der Hygienevorschriften nicht stattgefunden. Insofern seien also keine Entgelte aus der Nutzung der Mensa in den gemeindlichen Haushalt geflossen.